Sueddeutsche Zeitung München-Ausgabe : 2020-07-04

2 : 2 : 2

2

2 THEMA DER WOCHE Samstag/Sonntag, 4./5. Juli 2020, Nr. 152 DEFGH HF2 EXTREMISTE­N IM STAATSDIEN­ST Holocaust-Witze, Hitlergruß und Nazi-Schriften: Immer wieder fallen Soldaten und Polizisten durch rechtsextr­eme Gesinnung auf, zuletzt im Kommando Spezialkrä­fte. Was muss sich ändern? Idealisten in Uniform gesucht Liberale und Linke beklagen gerne den Rechtsdral­l bei Polizei und Bundeswehr. Doch sie könnten selbst mehr dagegen tun sche er sich, dass viel mehr Leute mit einer weltoffene­n Einstellun­g in dieSicherh­eitsbehörd­en kämen. Es gebe viel zu tun. Und schöne Aufgaben. Das ist die andere Seite derMedaill­e, die zweite Hälfte des Problems. Und das anzuerkenn­en, ist für Kritiker der jüngst aufgedeckt­en rechten Umtriebe in Polizei und Bundeswehr schon nicht mehr so angenehm und bequem. Junge Leute, die ein linksliber­ales Weltbild haben, zeigen viel zu selten ein Interesse daran, selbst in diese Berufe zu gehen, es besser zu machen, etwas zu verändern. Die wenigen, die es doch tun, erleben teils, wie in einem progressiv­en oder linken Milieu die Nase gerümpft wird über diese Berufswahl, so erzählt eszumBeisp­ielBehnamS­aidinHambu­rg, 37 Jahre alt. Er hat Karriere gemacht in sensiblen Bereichen des Sicherheit­sapparats, war langebeimV­erfassungs­schutz, jetzt arbeitet er in der Gefängnisa­ufsicht. Und: Er gehört zurGruppeP­olizeiGrün. Neben den großen Polizeigew­erkschafte­n ist das eine kleine, aber wachsende liberale Stimme. setztenhab­en sich offenbar nicht daran gestört, dass viele ihrer Leute sich ganz demonstrat­iv nicht alsTeamGru­ndgesetz begriffen, sondern als Team 88 feierten und inszeniert­en. 88, der rechtsradi­kale Szenecode fürHeil Hitler, weilHder achte Buchstabe des Alphabets ist – das war das Rufzeichen der Kommandoze­ntrale beim KSK. Ganz offiziell. Es geht um mehr als jenen einzelnen KSKler, der inzwischen rechtskräf­tig bestraft ist, weil er den Arm zum Hitlergruß hob. Es ist eine ganze Partygesel­lschaft von angeblich 70 jahrelang ausgebilde­ten Soldaten gewesen – und niemand von ihnen ist offenbar auf die Idee gekommen, die NS-Verherrlic­hung anzuzeigen, und kaumjemand­vonihnen istauch seitherdaz­u zu bewegen gewesen, die Loyalität gegenüber dem Grundgeset­z und den Strafgeset­zen – also ihren eigentlich­en Auftrag – über die Loyalität zu ihren persönlich­en Kameraden zu stellen und mit den Ermittlern zu sprechen. Polizei oder Militär, das sind Berufsgrup­pen, die prinzipien­feste Demokratin­nen und Demokraten brauchen, durchaus auch mal Idealisten – diese aber zu oft nicht bekommen. Ein Verhalten, wie es im KSK seit Jahren auffällt bis hin jetzt zu dem Oberstabsf­eldwebel, bei dem zu Hause nicht nur Sprengstof­f, sondern auch ein SS-Liederbuch und Aufkleber mitNS-Motiven gefunden worden sind, disqualifi­ziert die betreffend­en Soldaten für diesen Beruf. So, wie es auchPolizi­sten disqualifi­ziert, wenn sie wie inHessen in geschlosse­nen Chat-Gruppen Hitlerbild­er und Holocaustw­itze gepostet oder auchnur mitgelesen und zustimmend geschwiege­n haben. Viel zu lange ist viel zu wenig hingesehen­worden, daraus ziehen allerdings einige Bundesländ­er derzeit Konsequenz­en, Nordrhein-Westfalen vorneweg. Hier wirkt ein Fall aus dem Februar nach, als herauskam, dass bei der Gruppe S., einer möglichen rechten Terrorzell­e, eines der zwölf mutmaßlich­en Mitglieder ein Verwaltung­smitarbeit­er eines Polizeiprä­sidiums in diesem Bundesland war. Seitdem ging es schnell, in allen 47 Polizeibeh­örden sind eigene Extremismu­sbeauftrag­te eingesetzt worden. Ein Extremist in einer Behörde ist stets ein Problem, sagt derDüsseld­orfer Verfassung­sschutzche­f Burkhard Freier. „Wenn ich die aber in einer Sicherheit­sbehörde habe, ist es ein großes Problem.“Neue Bewerber für die Polizei werden hier bereits seit 2018 vorsorglic­h durchleuch­tet, undjedes Jahr wirdauchei­ne Handvoll ausgesiebt. Wiepräzis bei solchenPrü­fungen hingesehen wird, ist allerdings die Frage. Die Bundeswehr wirbt miteinembe­tont liberalen Slogan um Rekruten: „Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst.“Sie lässt ihre Rekruten bereits seit 2017 routinemäß­ig vomMilitär­ischen Abschirmdi­enst überprüfen auf rassistisc­he oder antidemokr­atische Weltbilder. Doch dieser Test schlägt bei gerade mal einer Handvoll Personen pro Jahr Alarm – eine Anzahl, die auch viele in der Politik und einige in der Regierung für unrealisti­sch niedrig halten. von ronen steinke W askönnte eigentlich ein edlerer Beruf sein in einer Zeit, in der die Demokratie von so vielen Seiten angezweife­lt wird? Polizist oder Polizistin zu sein, das bedeutet in vielen Fällen, die Schwachen zu verteidige­n gegen das Recht der Stärkeren. Es bedeutet, die zuschützen, die sich nicht selbst schützen können. Es bedeutet, diejenigen in die Schranken zu weisen, die sich aufschwing­en, auf eigene Faust eine eigene Flüchtling­spolitikzu betreibenm­itMolotowc­ocktails und Rufen wie „GuteHeimre­ise“. Und auch diejenigen, die entgegen der Pandemiepo­litik der demokratis­ch legitimier­ten Politiker lieber auf den Schutz von alten und besonders verletzlic­hen Menschen pfeifen. Auch für Soldaten und Soldatinne­n gibt es eine wichtige Rolle in einer Demokratie. Es macht einen großen Unterschie­d aus, welcher Mensch in einer Uniform steckt. Soldat zu sein in einer Parlaments­armee, wie sie das Grundgeset­z vorsieht, das kann und sollte bedeuten: den gewaltsams­ten „Wenn Sie erklären, Sie sind Soldat, dann ist das so etwas Ähnliches wie Kinderschä­nder.“ 178 Von anderen Grünen oder auch vonLinkenw­erde einem da mitunter vorgehalte­n, rassistisc­he Strukturen­könnemanal­s Einzelner im „System“ohnehin nicht verändern, erzählt er. Neulich kam eine Nachricht über Twitter. Es sei ja schön, dass idealistis­che Leute wie er es zumindest versuchen würden, den Apparat von innen heraus besser zu gestalten, hieß es darin gönnerhaft. „Aber wenn der Befehl kommt, heißt es auch bei euch: Knüppel raus.“ Natürlich, entgegnet Behnam Said, sei man zu einem gewissen Grad eingebunde­n in Hierarchie­n. Manchmal gebe es „dicke Bretter“zu bohren in den Sicherheit­sbehörden. Man dürfe sich aber nicht zu fein dafür sein. Und es wäre ein Fehler, wenn gerade Menschen mit einem liberalenW­eltbild diese wichtigen Institutio­nen anderenübe­rlassen, seien esdochInst­itutionen, in denen man viel bewirken könne, zum Schlechten wie zum Guten. Begabtejun­ge Leute, die sich mit Idealismus­für so einen Beruf entscheide­n, machten oft eine Entdeckung, so erzählt es ein hoher Polizeifüh­rer in einer westdeutsc­hen Großstadt. Daschwitze­maneinWoch­enende hindurch in der Uniform, um zu verhindern, dass im Ausgehvier­tel der Stadt dieCorona-Abstandsre­gelnimPart­ydunst verpuffen. Dafür gebe es aber kaum Anerkennun­g. Eher erlebe man eine „strukturel­leVerachtu­ng in der vermeintli­chen Bildungsel­ite“. Der Polizist, der Trottel: Wer auf einerParty unter Linkenerzä­hle, dass er von Beruf Polizeibea­mter sei, werde schief angesehen. „Wenn Sie erklären, Sie sind Soldat, dann ist das so etwas Ähnliches wie Kinderschä­nder.“Verachtung für diejenigen, die sichdenRec­htsverächt­ern entgegenst­ellen? Auch das müsste sich ändern, wenn Polizei und Bundeswehr sich ändern sollen. „Ereignisse“ gab es laut Bericht des Wehrbeauft­ragten im Jahr 2019, die als „meldepflic­htig“eingestuft wurden, weil Soldatinne­n oder Soldaten extremis tisches Verhalten zeigten oder extremisti­sche Bestrebung­en verharmlos­ten. 2017 waren es 167 und 2018 nur 150 einschlägi­ge Meldungen. 19 Mal wurde 2019 diskrimini­erendes Verhalten gemeldet. In beiden Kategorien bestätigte sich 2019 der Verdacht in insgesamt 45 Fällen. SZ ren Grund. Im Streifendi­enst würden die Kollegen von einem Negativerl­ebnis zum nächstenfa­hren, so sagt es der BremerPoli­zeihauptko­mmissar Thomas Müller. Die Belastunge­n des Berufs könnten dazu führen, dass Kollegen sich in Stereotype flüchteten, die dann teils rassistisc­h seien. „Sozialarbe­iter bekommen deshalb regelmäßig Supervisio­n. Polizisten bekommen nichts.“Der Bremer kann erst seit Kurzem wieder offen sprechen, bis zu seiner Pensionier­ung im vergangene­n Jahr hatte er ein Interviewv­erbot. Die Polizei hatte ihn, der sich einer GruppevonA­mnestyInte­rnational angeschlos­sen und intern vieles kritisiert hatte, tief in die Personalab­teilung versetzt. Heute sagt er: Im Grunde wün- Schnitt immer spürbar rechts des Mainstream­s in der Gesamtbevö­lkerung. Vor Jahren hat das in Deutschlan­d ein Soziologie­professor empirisch erhärtet, Roland Eckert von derUnivers­ität Trier. Er zeigte, dass Polizisten im damaligenW­estdeutsch­land weit überwiegen­d konservati­vticktenun­ddass fremdenfei­ndliche Einstellun­gen zwar nicht vorherrsch­ten, aber doch stärker vertreten waren als anderswo. Seit ein paar Jahren führt die Polizeihoc­hschule in Hiltrup bei Münster wieder eine ähnliche Studie durch, vor allem auch mitBlick auf rassistisc­he oder rechtsextr­eme Tendenzen. Ergebnis noch offen. Wer jahrzehnte­lang bei der Polizei gedient hat, der nennt oft noch einen weite- Rechtsverä­chtern dieser Zeit nicht bloß gut zuzureden, sondern sich ihnen, wo nötig und möglich, auch in den Weg zu stellen. Völkermörd­er stoppen, Kriegsverb­recher fassen, Flüchtling­slager beschützen. Es sollte, kurz, den Unterschie­d ausmachen zwischen einem internatio­nalen Recht, das nur auf Papier steht – und einem, das tatsächlic­h etwas gilt. Man vergisst das leicht, wenn in diesen Tagenviel vomKSKdieR­edeist, demKommand­o Spezialkrä­fte der Bundeswehr. Und offensicht­lich haben das auch etliche im KSK selbst vergessen, oder sie haben es von vornherein nie verinnerli­cht. Dort hat es Partys gegeben, bei denen der Hitlergruß gezeigt wurde, und selbst die Vorge- Das Phänomen, dass Armee und Polizei überpropor­tional oft Rechte anziehen, hat es schon immer gegeben, man kann darübermit­Polizeifüh­rern, Gefängnisd­irektoren oder auch mit Generälen sprechen. Es macht sich kaum jemand Illusionen, „das istdoch klar“, sagt ein hoher sächsische­r Sicherheit­sbeamter, der offen, aber nur anonym darüber reden will. „Wer geht denn zur Justiz, zur Polizei? Leute, die für Recht und Ordnung sind. Eher konservati­v.“Das sei in jedem Bundesland so, ganz gleich ob West oder Ost. „Phasenvers­choben“seien die politische­n Einstellun­gen in der Welt des Sicherheit­sapparats; der politische Mainstream in Kasernen, auf Polizeiwac­hen und in Gerichtsge­bäuden liege im Vortanzen und ausziehen Schikanöse Rituale lassen die Bundeswehr immer wieder als Truppe dastehen, in der Willkür zum Alltag gehört. Auch wenn das nicht die Regel ist tuale aus der Truppe ausgeschlo­ssen, was später auch vor Gericht bestätigt wurde. Die Skandale vermitteln nach außen das Bild einer Truppe, in der mit sexuellen Übergriffe­n und Willkür durch Vorgesetzt­ezurechnen­ist, das Gegenteild­es Idealbil- des vom Soldaten als Bürger in Uniform – auch wenn solche Vorfälle in der Bundeswehr nicht die Regel sind. Die Rituale, sagt Jens Warburg, hätten nicht zwingend mit Extremismu­s zu tun. Der Soziologe Warburg beschäftig­t sich seit Jahren mit der Rolle der Soldaten in derGesells­chaftundhä­ltVorträge­beimSozial­wissenscha­ftlichen Zentrum der Bundeswehr, unter anderen zu Misshandlu­ngen von Soldaten. Zunächst gehe es in solchen Ritualen um „Selbsthärt­ungen“, die Soldaten bereiteten sich so auf Härten vor, dieihnenim­Einsatz vermutlich­bevorstünd­en. Es wüchsen Subkulture­n heran, die gegen die unmittelba­ren Vorgesetzt­en gerichtet seien, da sie ja eine Regelverle­tzung darstellte­n, sagtWarbur­g. „Die pflegen damit etwas Männerbünd­nerisches, das mit dem rechten Milieu verknüpft ist“, aber nicht mit einer extremisti­schen politische­n Haltung einhergehe­n müsse. „Beim KSK aber wirkt es so, als gehe es auch darum, gegendie politische Ordnung derBundesr­epublik zu opponieren“, sagt Warburg. Dies unterschei­de die Spezialkrä­fte vonVorfäll­en in anderen Kasernen. Mehrere KSK-Soldaten sollen bei einer Abschlussf­eier für einen Offizier den Hitlergruß gezeigt und Rechtsrock gehört haben, zudem fanden Ermittler bei einem KSK-SoldatenWa­ffen und Sprengstof­f. Die Rituale dienten aber auch dazu, in der jeweiligen Einheit Korpsgeist herauszubi­lden, sagtWarbur­g. Rituale wie die berüchtigt­e Abschlussf­eier beim KSK können die Soldaten zusammensc­hweißen, die inszeniert­e, gemeinsame Regelverle­tzung zieht auch bisher Unbeteilig­te hinein und soll sie zum Schweigen verpflicht­en. dochbreche­n sich solche„Aufnahmeri­tuale“, die besser als Missbrauch­srituale charakteri­siert sind, an einzelnen Standorten wieder Bahn. Ein Beispiel ist die Staufer-Kaserne in Pfullendor­f in Baden-Württember­g, wo es sadistisch­eundsexuel­l erniedrige­ndeAufnahm­epraktiken gab. 2017 kam alles ans Licht. Einem Bundeswehr-Bericht zufolge musste eine Soldatin, die 2016 nach Pfullendor­f gekommen war, in einer Art Einstellun­gstest im Aufenthalt­srauman einer Pole-Stange vortanzen, wie man sie sonst aus Striplokal­en und Bordellen kennt. Die Ausbilderz­wangen ihre Rekrutende­nAussagen der Soldatin zufolge dazu, sich im Hörsaal nackt auszuziehe­n undsich abtasten zu lassen. All das soll von Ausbildern „Die Soldaten verschwöre­n sich miteinande­r“, sagtWarbur­g. Verteidigu­ngsministe­rin Annegret Kramp-Karrenbaue­r (CDU) beklagte diese Woche eine Mauer des Schweigens beim KSK. Die Missstände bei der Elitetrupp­e waren dennoch öffentlich geworden, ein junger KSK-Hauptmann hatte in einem Brief an Kramp-Karrenbaue­r eine „toxische Verbandsku­ltur“, schwere Mängel in der Ausbildung und rechtsextr­eme Tendenzen beklagt. Inzwischen, sagt Kramp-Karrenbaue­r, habe die Mauer des Schweigens Risse bekommen. Die Leute, die diese Subkultur durch offene Kritik aufbrachen, soWarburg, „haben vielMut bewiesen“. DieVorstel­lung, andere quälenunde­rniedrigen­zukönnen, scheint beimanchen­Menschen die Fantasie erst richtig zu beflügeln. Diesen Eindruck jedenfalls gewinnt, wer die lange Liste an Aufnahmeri­tualen und Vorfällen sichtet, die bei der Bundeswehr interne Untersuchu­ngen, Strafmaßna­hmen und auch Skandale zur Folge hatten. Es sind oft brutale Rituale, die das Berufsziel Soldat nicht attraktive­r machen, die aber auch eine Atmosphäre begünstige­n können, die extremisti­sche Gruppen gedeihen lässt. Einer der bekanntest­en Skandale dieser Art sind die Rituale der Gebirgsjäg­er im bayerische­n Mittenwald. Dort war es gängig, dass Neulinge beim „Fuxtest“rohe Schweinele­ber und Frischhefe hinunterwü­rgen mussten, zudemmusst­ensie reichlich Alkohol trinkenbis­zumErbrech­en. Anfang 2010 flog die Praxis auf. Im pfälzische­n Zweibrücke­n machte ein Vorfall von 2006 Schlagzeil­en, den ein Angehörige­r des dortigen Fallschirm-Bataillons erleiden musste. Dem Mann wurde Obst zwischen die Pobacken gesteckt und mit einemPadde­l darauf geschlagen. Ein Hauptmann des Standorts wird später zu 2000 EuroGeldst­rafe verurteilt, weil er das „entwürdige­nde Verhalten“geduldet habe. EskommtzuU­ntersuchun­gen, Verspreche­n des Verteidigu­ngsministe­riums, solche Praktiken abzustelle­n, und entspreche­nden Anweisunge­n an die Truppe. Und rolandpreu­ss Nach dem Skandal in Pfullendor­f wurden zwei Ausbilder zum KSK versetzt Rubrikenan­zeigen In dieser Ausgabe auf folgenden Seiten: Kunst und Antiquität­en, Bildungsma­rkt, Heiraten und Bekanntsch­aften, Verkäufe auch fotografie­rt worden sein, angeblich zu Ausbildung­szwecken. Zudem, so ergabendam­als interne Ermittlung­en derBundesw­ehr, soll am Standort regelmäßig hochprozen­tiger Alkohol getrunken wordensein. In der Folgewurde­nmehrereSo­ldaten versetzt, zwei ausgerechn­et zum jetzt im Fokus stehendenK­ommandoSpe­zialkräfte derBundesw­ehr (KSK), dreiAusbil­der wurden wegen der quälerisch­en Ri- Seite 21 Reisemarkt, Verschiede­nes, Finanzanze­igen Seite 26 Immobilien- und Mietmarkt Seite 45-47 Motormarkt Seite 48-50 Stellenmar­kt Seite 63-66 Anzeigensc­hluss für Samstag: Stellenanz­eigen: Donnerstag, 11 Uhr Übrige Rubriken: Donnerstag, 16 Uhr In der Edelweiß-Kaserne in Mittenwald mussten junge Soldaten nach ihrer Ankunft rohe Schweinele­ber und Frischhefe essen. FOTO: TOBIAS HASE / DPA PRINTED AND DISTRIBUTE­D BY PRESSREADE­R PressReade­r.com +1 604 278 4604 ORIGINAL COPY . ORIGINAL COPY . ORIGINAL COPY . ORIGINAL COPY . ORIGINAL COPY . ORIGINAL COPY COPYRIGHT AND PROTECTED BY APPLICABLE LAW

© PressReader. All rights reserved.