Kein guter Tag für die Linksfraktion
Apoldaer Stadtrat rechnete gestern Abend scharf mit dem Vorschlag ab, Apolda möge Fusion mit Bad Sulza prüfen
Apolda. Mindestens zwei Dinge wurden am Abend im Stadtrat deutlich. Erstens: Michael Schade („Ich neige nicht zum Masochismus“), Fraktionschef der Linkspartei, war nicht zu beneiden. Schon im Vorfeld griff ihn Bad Sulzas Bürgermeister Johannes Hertwig (CDU) an. Und zweitens: Die Mehrheit im Lokalparlament möchte nicht, dass Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand (FWW) überhaupt nur die Prüfung einer Fusion mit Stadt Bad Sulza vornimmt. All das spielte sich vor dem Hintergrund der von der rot-rot-grünen Landesregierung angestrebten Gebietsreform ab.
Die große Mehrheit der Räte sieht darin eine Bedrohung für die Kreisstadt Apolda. Lediglich die fünf Stadträte der Linkspartei votierten in der namentlichen Abstimmung (CDU beantragt sie) pro Beauftragung des Verwaltungschefs.
Michael Schade argumentiert nun unter anderem damit, dass Apolda im Rahmen der Freiwilligkeitsphase bis Ende Oktober die Möglichkeit habe, sich „weiter zu entwickeln und strategisch zu stärken“. Es gehe um die Prüfung „praktischer Schritte“innerhalb dieses Zeitfensters, um „gegebenenfalls auf dieser Grundlage für die Stadt existenziell bedeutende Beschlüsse zu fassen“. In einer möglichen Fusion des wirtschaftlichen Mittelzentrums Apolda mit dem touristischen Grundzentrum Bad Sulza sieht man „eine vielversprechende Variante“. Schade sieht darin zudem eine gute Möglichkeit zum Erhalt des Kreisstadtstatus von Apolda. Parallel könne auch mit Saaleplatte und Landgemeinde Ilmtalweinstraße gesprochen werden.
Alles in allem hätte Apolda so auch die Chance, eine Fusionsprämie vom Land (pro Kopf soll es 100 Euro geben) zu bekommen, was um die zwei Millionen Euro bringen würde. Und mit Verweis auf zwei Cdu-geführte Landesregierungen in Sachsen und Sachsen-anhalt sowie der von ihnen durchgezogenen Gebietsreformen meinte Schade süffisant Richtung Stadtrat Mike Mohring, der Ende März aus dem Stadtrat ausscheidet: „Die Herren Tillich und Haselhoff zeigen, dass Landesregierungen auch trotz solcher Reformen wiedergewählt werden...“
Was auf Schades Beitrag folgte, war eine verbale Abrechnung sowohl mit dem Antrag selbst als auch mit der Politik der Landesregierung. Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand sprach in seiner Rolle „als Abgeordneter“. Er lehne die Gebietsreform ab, zumal der Innenminister nicht wisse, was dadurch gespart werden soll. Zudem wolle er nicht in den Nachbarkommunen „wildern“.
Die Erfahrung mit Mattstedt und Niederroßla lehre Apolda obendrein, dass „uns die anderen nicht wollen!“Und er möchte nicht die Schwächung des ländlichen Raums. Lieber wäre es ihm, wenn das Land die Kommunen finanziell besser ausstatten würde. Aber er kämpfe eben auch für die Stärkung der Kreisstadt Apolda.
Mohring hielt Schade vor: „Sie wollen Apolda strategisch stärken!? – Dann lassen sie die Hände von der Gebietsreform!“Vor allem verbat Mohring sich „billige linke Täuschungsmanöver“. Herr Schade habe sich vom Linke-kommunalexperten Frank Kuschel auf ein „blindes Pferd“setzen lassen. Dass Schade sich auf Landgemeinde-bürgermeister Thomas Gottweiss (CDU) bezogen habe, der angeblich gesprächsbereit sei, sei eine Unverschämtheit. Dies, weil er, Mohring, prophezeie, dass der Antrag der Landgemeinde zur Stärkung der Ilmtal-weinstraße durch das Zusammengehen mit anderen Orten, vom Land abgelehnt werden wird. „Sie wollen den ländlichen Raum entleeren.“Klar für eine Stärkung des Mittelzentrums Apolda sprach Hans-jürgen Häfner, Spd/grüne. Er meinte: „Wir müssen dafür sorgen, dass er ländliche Raum nicht kaputt geht.“
Und Franz Richter von den Freien Wählern sagte mit Blick auf die Linkspartei, dass es nun endlich öffentlich auch mal die Gesichter von den Leuten gebe, die für die Gebietreform kämpfen. Das sollten die Bürger ruhig auch wissen. Der Antrag von Herrn Schade sei aus seiner Sicht nichts weiter als „Augenwischerei, voller Floskeln und mit viel Schminke“.