Thüringer häufiger bei Sozialwahl
Insgesamt wählt aber bisher nur jeder Dritte
Erfurt. Bei der Sozialwahl 2017 zeichnet sich in Thüringen eine überdurchschnittliche Wahlbeteiligung ab. Laut Techniker Krankenkasse haben 34 Prozent der Versicherten die Wahlunterlagen eingereicht. Der Bundesdurchschnitt liegt aktuell bei 28 Prozent. Die Wahl zu den Verwaltungsräten der Renten- und Sozialversicherungen läuft noch bis Mittwoch. Wahlberechtigt sind 50 Millionen Versicherte ab 16 Jahren.
Kritiker bemängeln die insgesamt niedrige Resonanz der Wahlen und die hohen Kosten von 40 Millionen Euro für die Briefwahl. Die große Koalition sei die im Koalitionsvertrag geplante Reform der Sozialwahl schuldig geblieben. Der Sozialwissenschaftler Bernard Braun vom Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik (SOCIUM) fordert in einem Zeitungsinterview eine Frauenquote und deutlich mehr Transparenz bei der Zusammensetzung der Parlamente. ▶
Meldepflicht für Impfmuffel
Berlin. Die Bundesregierung will entschiedener gegen Impfmuffel vorgehen. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der am kommenden Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Demnach müssen Kitas jene Eltern, die bei der Anmeldung keinen Nachweis über eine Impfberatung vorlegen können, künftig beim Gesundheitsamt melden. Die Behörde soll so die Möglichkeit bekommen, auf die Eltern zuzugehen und sie zur Beratung zu laden.
Damit sollten nicht unbedingt Impfgegner, sondern vor allem jene Familien erreicht werden, die die Impfungen vergessen oder weiteren Beratungsbedarf hätten, sagte am Freitag eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Berlin. Zudem gebe es nicht nur Kinder, sondern auch viele Erwachsene mit Impflücken. (dpa)