Ausschüsse beschließen Haushalt

Bedarf an Zuschüssen weiter gestiegen

Apolda.

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Kreistages hat sich in seiner Sitzung an diesem Mittwoch in einer fast zweistündigen Beratung detailliert mit dem Haushaltsplanentwurf der Verwaltung für das Jahr 2019 beschäftigt.

Wie der Ausschussvorsitzende Dr. Christian Brändel mitteite, erhöht sich durch steigende Sozialleistungen der Zuschussbedarf des Kreises im Sozialbereich insgesamt erneut um 465.340 Euro. Hinzu kommen steigende Personalkosten.

Zurückzuführen sei die Ausgabensteigerung insbesondere auf steigende Kosten im Bereich Hilfe zur Pflege und der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Verantwortlich sind steigende Fallzahlen und Kostensätze der Leistungserbringer.

Deutlich rückläufig seien die Kosten für Flüchtlinge und Asylbewerber – das Sozialamt rechnet mit einem Rückgang der Flüchtlingszahl im Kreis von 700 Menschen in 2018 auf 500 Menschen im nächsten Jahr.

Allerdings bedeutet dies aufgrund der korrespondierend sinkenden Landeszuweisungen keine Einsparungen für den Kreis. Im Gegenteil entsteht durch den Wegfall der Förderrichtlinie „Förderung der Thüringer Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen“des Landes sogar ein zusätzliches Defizit von 288.620 Euro für den Kreis.

Kompensiert wird ein Teil der Kostensteigerungen bei den Sozialausgaben durch erneut sinkende Kosten der Unterkunft für ALG II- Empfänger aufgrund der gesunkenen Zahl der Bedarfsgemeinschaften und steigender Bundeszuschüsse.

Insgesamt habe die Verwaltung auch unter der neuen Landrätin erneut einen sehr ausgewogenen Haushaltsentwurf vorgelegt und alle Ausgaben plausibel begründet, lobte der Ausschussvorsitzende. An einzelnen Stellen seien noch kleinere Nachjustierungen nötig. Der Ausschuss votierte daher einstimmig für den Verwaltungsentwurf, teilte Brändel mit. (red)