Auch 2019 stabile Müllgebühr
Trotz Preisanstiegs bei Abfallbehandlung zahlen Bürger im Kreis nicht mehr. Altvertrag mit Stadt Erfurt gekündigt
Landkreis. Die gute Nachricht vorweg: Die Müllgebühren werden auch im kommenden Jahr nicht steigen. Das versicherte Manfred Wüpper. Er ist Werkleiter der Kreiswerke Weimarer Land. Hintergrund zur Frage unserer Zeitung ist die Neukalkulation des Preises pro Tonne Hausmüll durch die Stadt Erfurt. Momentan stehen etwa 180 Euro im Raum. Den Preis habe die durch die Erfurter Stadtwerken beauftragte Firma Thüringer Umweltservice ermittelt. Nicht nur Wüpper stellt den vorgelegten neuen Preis infrage. Im Frühjahr 2018 wurde daher durch den Kreis sowie die Städte Weimar und Erfurt eine Preisprüfung angestrengt. Bislang liegt noch kein Ergebnis vor.
Sollte der Preis pro Tonne Hausmüll, den der Kreis Weimarer Land beziehungsweise dessen Kreiswerke an die Stadt Erfurt zu zahlen haben, steigen, hätten die Bürger im Kreis 2019 trotzdem keine Gebührenerhöhung zu befürchten. Der Anstieg werde mit Geld aus der Gebührenausgleichs-Rückstellung ausgeglichen, so Wüpper. Die Rückstellung wurde über Jahre aus den von den Bürgern zu zahlenden Müllgebühren gebildet. Aktuell jedenfalls zahlt das Weimarer Land an die Stadt Erfurt 150 Euro pro Tonne dafür, dass der Hausmüll dort in die Verbrennungsanlage fliegt. Seit 2002 gibt es einen Vertrag zwischen dem Kreis und der Stadt Erfurt, die sich für die Vertragserfüllung ihrer Tochterfirma Thüringer Umweltservice bedient.
Zum Hintergrund: Seit 1. Juni 2005 darf in Deutschland kein Abfall mehr deponiert werden. Grundlage dafür ist die Technischen Anleitung Siedlungsabfall (TASi) schon seit 1993.
Die geschäftliche Beziehung zwischen Kreis und Stadt Erfurt war jahrelang streitbefangen. Grund dafür war laut Wüpper der Umstand, dass im Vertrag ursprünglich kein Behandlungspreis pro Tonne Hausmüll fixiert wurde. Die Verbrennungsanlage sei seinerzeit nicht fertiggestellt, eine abschließende Preisnennung offenbar noch nicht möglich gewesen. Der Preis sollte also nachträglich benannt werden. Wurde er auch – und er sei mit den Jahren gestiegen, so Wüpper. Die Folge waren Beschwerden des Kreises bei der Stadt Erfurt. Die wiederum ließ wissen, dass das nun mal ihre anfallenden Kosten seien. 2011/12 seien beide Parteien zu einem außergerichtlichen Vergleich gelangt, bei dem das Weimarer Land 75 Prozent der Mehrkosten aus einer eigens gebildeten Rücklage beglichen habe.
Der Vertrag läuft noch bis zum 31. Mai 2020. Allerdings gibt es eine zweijährige Kündigungsfrist. Um die zu wahren, hat der Kreis den Vertrag im Mai 2018 fristgerecht gekündigt. Ansonsten hätte sich der Vertrag nach Ablauf automatisch um fünf Jahre verlängert. Angesichts der erwarteten Kostenexplosion haben sowohl sie Stadt Weimar als auch der Kreis die Reißleine gezogen, so dass die Abfallbehandlung ab dem 1. Juni 2020 neu vergeben wird. Die für die europaweite Ausschreibung nötigen Unterlagen werden gerade erarbeitet.
Nicht nur mit der Stadt Erfurt stehen die Kreiswerke in Vertragsbeziehung. Bis 2029 arbeitet man mit der Entsorgungsgesellschaft Weimar (EGW) zusammen. Sie ist eine hundertprozentige Tochter des Kreises. Mit ihrem Personal und ihrem Fuhrpark kümmert sie sich im Auftrag der Kreiswerke im 14-tägigen Rhythmus um die Abholung des Hausmülls bei den Bürgern und dessen Verbringung zur Erfurter Verbrennungsanlage. Auch für die blaue Papiertonne, Sperrmüll, Elektro-Altgeräte und die Grünschnitt-Container ist die EGW mit ihrem eigenen Personal zuständig. Zu deren Aufgaben gehört auch die Entsorgung von Schadstoffen wie Lacke, Verdünner, Reinigungsmittel und so weiter. Diese Leistung wird aber regelmäßig durch die EGW ausgeschrieben und ist aktuell an die Firma Remondis (Schadstoffmobil) vergeben.
Dass die Müllgebühren im Kreis trotz der langjährigen Preisstabilität vielen Bürgern zu hoch erscheinen, auch damit konfrontierte unsere Zeitung Manfred Wüpper. Er verwies darauf, dass es kein System gäbe, das absolut gerecht sei. So setze man hier auf eine personenbezogene Grundgebühr (47,70 Euro pro Jahr und Person), was für kleinere Haushalte günstig, für größere eher ungünstig sei. Hinzu komme als zweite Komponente die Leistungsgebühr in Abhängigkeit von der Tonnengröße – von 80 Liter (inklusive Grundgebühr 110,80 Euro jährlich bei einer Person im Haushalt) bis 1100 Liter (868 Euro jährlich zuzüglich der Grundgebühren für die amtlich gemeldete Personenzahl.
Für Gewerbetreibende werden die Gebühren pauschal erhoben. Sie reichen von 155,70 Euro für die 80 Liter-Tonne bis zu 2139 Euro für den 1100 LiterBehälter. Apolda. Einbrecher ließen in den Nachtstunden von Mittwoch auf Donnerstag aus einem Fahrradkeller in der Apoldaer Dornsgasse zwei Fahrräder – ein schwarzes Mountainbike und ein schwarzblaues Crossbike – mitgehen. Die Täter verschafften sich Zugang zu dem Wohnhaus, indem sie die Schrauben der Türösen herauslösten, um anschließend die verschlossene Tür auszuhängen, teilte die Polizei gestern mit. (red ) Apolda. Ein dumpfer Knall auf der Utenbacher Straße ließ zwei Männer am Donnerstag gegen 20.45 Uhr aufhorchen. Sie sahen zunächst aus dem Fenster, gingen dann zum Pkw des einen Mannes, den dieser zuvor an der Straße geparkt hatte. Dabei zeigte sich, dass der silberfarbene Renault Captur am linken vorderen Kotflügel beschädigt worden war und der Verursacher pflichtwidrig die Unfallstelle verlassen hatte. Der Sachschaden beträgt 4000 Euro. ( red)
▶ Großobringen. 15.000 Liter Dieselkraftstoff im Wert von 13.500 Euro zapften Diebe in der Nacht zu Donnerstag von der Betriebstankstelle der Agrargenossenschaft ab. Die Täter hängten das Zufahrtstor aus und fuhren mit einem größeren Fahrzeug auf das Gelände bis zum Tanklager, ergaben die Ermittlungen der Polizei. Die Unbekannten hinterließen 200 Euro Sachschaden. (red)
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Zeugenhinweise an die Polizei-Inspektion Apolda unter /
Zeugenhinweise an die Polizei-Inspektion Weimar unter /