Sportfördergesetz torpediert Verträge – Verhindert Betriebskostenstreit Fußball-Arena?

Als „sehr, sehr unangenehme Hängepartie“hat OB Thomas Nitzsche(FDP) vorm Stadtrat das Verfahren zum Bau einer Leichathletik-Anlage in der Nähe der „Muskelkirche“bezeichnet auf eine Anfrage von SPDFraktions-Chef Jörg Vogel. Die Anlage ist als Ersatz geplant, weil mit geplantem Umbau des Stadions in eine Fußball-Arena die Leichtathleten eine neue Heimstatt benötigen. Somit sprach Nitzsche seinen eigenen Brief an, den er voll des Unmuts im Februar an die Landesregierung gesandt hatte. Der OB rief in Erinnerung: Schon im April 2016 stimmte das Bildungsministerium zu, dass die Anlage nicht nur mit 40-Prozent-Förderung des Freistaats gebaut wird, sondern auch – wie vom Stadtrat zur Bedingung gemacht – die Uni und das Sportgymnasium sich als Mitnutzer und Landeseinrichtungen an den Betriebskosten beteiligen: 60.000 Euro im Jahr. Im Mai 2017 waren dazu der Pacht- und im Dezember 2018 der Nutzungsvertrag unterschrieben. Nur: Mit Beginn dieses Jahres trat Thüringens neues Sportfördergesetz in Kraft, das jene Betriebskostenteilhabe ausschließt. Insofern gehe es hier um „Zeitabläufe, die uns als Stadt verärgern müssen“, sagte der OB. Hinter den Kulissen habe die Stadt mit ihren Einwänden keinen Erfolg gehabt – deshalb sein Brief im Februar (Unsere Zeitung berichtete). Ein Schreiben der zuständigen Staatssekretärin vom März zur Frage, ob dieser Knoten zerschlagen werde, sei mit „Jein“beantwortet worden und helfe der Stadt materiell nicht weiter. Theoretisch müsse bei jetzigem Stand der Stadtrat verzichten, dass die Betriebskostenbeteiligung Bedingung für den Bau des Leichtathletik-Stadions ist.