45 Millionen für besseres Wasser

Landtag beschließt neues Gesetz

Etwa 45 Millionen Euro will Thüringen für besseres Wasser investieren: Das ist die Zahl, die hinter dem neuen Wassergesetz steht, das am Freitag im Landtag mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün beschlossen wurde. Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD votierten dagegen. Bereits vor einem Jahr hatte Umweltministerin Anja Siegesmund den Gesetzentwurf dem Parlament vorgelegt, es folgten lange Diskussionen um Einzelheiten.

Thüringen ist nach Angaben der Ministerin das einzige Bundesland, dass die Kosten für den Unterhalt der Gewässer vollständig aus der eigenen Kasse bezahlt. Allein dafür seien von 2020 an 15,5 Millionen Euro vorgesehen. Etwa 30 Millionen Euro sollen nach Angaben von Siegesmund in einen „Abwasserpakt“fließen. (dpa)