Land mit weniger Einnahmen
Bis zum Jahr 2023 fehlen 300 Millionen
Thüringen wird bis zum Jahr 2023 knapp 300 Millionen Euro weniger einnehmen als bisher prognostiziert. So lautet das Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung, über das Finanzministerin Heike Taubert (SPD) ihre Kabinettskollegen am Dienstag informieren will.
Laut der regierungsinternen Vorlage, deren Eckpunkte dieser Zeitung vorliegen, sind die kurzfristigen Auswirkungen allerdings gering. So erwartet Taubert im laufenden Jahr ein Minus von vier Millionen Euro gegenüber der Steuerschätzung vom vergangenen Herbst. Diese Summe relativiert sich nochmals, weil damals ein Plus von 342 Millionen Euro gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsplan vorhergesagt wurde.
Entsprechend gelassen hatte Taubert auf die sich seit Längerem abzeichnenden Zahlen reagiert. Anfang der Woche erklärte sie gegenüber dieser Zeitung, dass die Entwicklung in ihre Planungen „eingepreist“sei.
Etwas stärkere Auswirkungen hat die Abkühlung der Konjunktur auf das kommende Jahr. Gegenüber dem Haushaltsplanentwurf für 2020, der Rekordausgaben von mehr als elf Milliarden Euro vorsieht, ergibt sich ein Minus von 19 Millionen Euro. Dennoch bereiten die Koalitionsfraktionen von Linke, SPD und Grünen vor der für Juni vorgesehenen Verabschiedung noch Änderungsanträge vor, die das Etatvolumen um 56 Millionen Euro erhöhen sollen.
Für das Jahr 2021 ergibt sich gegenüber dem vom Kabinett beschlossenen Mittelfristigen Finanzplan ein Einnahmeminus von 98 Millionen Euro. 2022 sollen die Mindereinnahmen 81 Millionenbetragen–und97Millionen Euro im Jahr 2023.
Der Arbeitskreis Steuerschätzung hatte in dieser Woche für alle öffentlichen Haushalte die Einnahmeprognosen vom vorigen Herbst teils deutlich nach unten korrigiert. Die Gesamtsumme der Mindereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden bis zum Jahr 2023 beträgt mehr als 123 Milliarden Euro.