Bundeswehr setzt Irak-Mission aus
USA ziehen wegen Spannungen in der Golfregion Teil ihres Personals ab. Außenminister Heiko Maas warnt vor Flächenbrand
Spannungen am Persischen Golf haben mittlerweile auch die Bundeswehr erreicht. Das Verteidigungsministerium setzte die Ausbildung für die Streitkräfte im Irak durch deutsche Soldaten aus. Die Bundeswehr habe ihren Schritt gemeinsam mit den Partnern der Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“(IS) vollzogen, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos.
Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligt. Sie hat im Irak derzeit etwa 160 Soldaten stationiert. Von ihnen befinden sich etwa 60 Kräfte in einem Militärkomplex in Tadschi nördlich von Bagdad, wo die Ausbildung für die irakischen Streitkräfte läuft. Rund 100 Bundeswehrsoldaten sind im Kurdengebiet im Nordirak.
Auch Washington verschärfte seine Sicherheitsvorkehrungen. Die USA wollen einen Teil ihres Botschaftspersonals aus dem Land abziehen und sprechen von erhöhter Alarmbereitschaft ihrer Anti-Terror-Kräfte. Sie begründen dies mit einer möglichen Bedrohungslage wegen der Spannungen mit dem Iran. Damit widersprach das US-Militär dem britischen General Chris Ghika, der zuvor erklärt hatte, dass die Bedrohung durch vom Iran unterstützte Kräfte im Irak und in Syrien nicht gestiegen sei. Deutschland kommt zu ähnlichen Ergebnissen. „Wir haben im Moment keine Erkenntnisse für eine Veränderung der Sicherheitslage“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Man werde daher auch kein Botschaftspersonal abziehen.
Nach Angaben des Londoner Instituts für Strategische Studien haben die Vereinigten Staaten in Bahrain, dem Irak, Jordanien, Kuwait, Katar und Syrien insgesamt knapp 40.000 Soldaten stationiert oder im Einsatz. Nach Angaben von US-Geheimdiensten haben vom Iran unterstützte Schiitenmilizen Raketenwerfer in der Nähe von US-Militärbasen in Stellung gebracht. Washington hatte jüngst einen Flugzeugträgerverband und eine Staffel strategischer Bomber in den Nahen Osten entsandt. US-Präsident Donald Trump wirft Teheran vor, Unruhe in der Region zu schüren.
Angeheizt wurde die Lage durch Sabotageakte in der Golfregion. Dabei wurde in SaudiArabien eine der wichtigsten Ölpipelines des Landes von mit Sprengstoff beladenen Drohnen angegriffen – die Amerikaner verdächtigen jemenitische Huthi-Rebellen. Diese werden vom Iran unterstützt.
Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Streit um das internationale Atomabkommen, mit dem der Iran am Bau von Atomwaffen gehindert werden sollte. Der Vertrag steht auf der Kippe, seit die USA ihn vor einem Jahr aufgekündigt hatten.
Außenminister Heiko Maas (SPD) warnte vor einem Flächenbrand im Nahen Osten: „Wir müssen und wir werden alles tun, um eine militärische Eskalation zu verhindern“, sagte er am Mittwoch im Bundestag.