USA gehen gegen Huawei vor

Präsident Trump unterzeichnet Dekret

Mitten in ihrem Handelskonflikt mit Peking wollen die USA mit weitreichenden Maßnahmen gegen den chinesischen Telekom-Riesen Huawei vorgehen. US-Präsident Donald Trump hat seiner Regierung per Dekret umfassende Möglichkeiten eingeräumt, gegen ausländische TelekomUnternehmen vorzugehen. Huawei, einer der größten Telekommunikationsausrüster der Welt, wird von den US-Behörden seit Längerem der Spionage für China verdächtigt. Beweise dafür wurden bislang nicht vorgelegt.

Das Weiße Haus erklärte, die Maßnahme Trumps sei nicht gegen ein bestimmtes Land oder Unternehmen gerichtet. Das US-Handelsministerium schob aber eine Erklärung hinterher, wonach es ausreichend Anlass zu der Annahme gebe, dass Huaweis Aktivitäten den nationalen Sicherheitsinteressen oder außenpolitischen Interessen der USA zuwiderliefen. Wer USTechnik an Huawei verkaufen oder transferieren wolle, müsse dafür künftig eine Lizenz erwerben. Diese könne verweigert werden, wenn nationale Sicherheitsinteressen berührt seien.

China kritisierte die Entscheidung der USA scharf. Man widersetze sich „entschieden der Umsetzung einseitiger Sanktionen gegen chinesische Unternehmen“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums. (dpa)