May wendet Revolte ab
Boris Johnson will Parteichef werden
Die angedrohte Parteirevolte gegen die britische Premierministerin Theresa May bleibt vorerst aus. Das einflussreiche 1922-Komitee der Konservativen Partei setzt seine Drohung, ein neues Misstrauensvotum gegen May durchzusetzen, zunächst nicht um. Das ging aus einer Einigung mit May nach einem Gespräch am Donnerstag hervor. Gleichzeitig bekräftigte einer der schärfsten Kritiker Mays, Ex-Außenminister Boris Johnson, dass er sich um ihr Amt bewerben will. Formal geht es immer um den Parteivorsitz, aber die Chefs der Regierungsparteien werden nach den britischen Gepflogenheiten immer auch Regierungschefs.
„Natürlich werde ich mich bewerben“, sagte Johnson, der sich wochenlang zurückgehalten hatte, am Donnerstag am Rande einer Rede in Manchester auf die Frage, ob er bei einem Rücktritt Mays für das Amt des Parteichefs kandidiere. „Das dürfte kein Geheimnis sein.“Die Regierung sei in den Brexit-Verhandlungen mit Brüssel nicht sehr dynamisch gewesen. Er habe endlosen Appetit, „dem Land auf den richtigen Weg zu helfen“. Neben ihm haben schon zahlreiche andere Politiker der Konservativen Partei ihr Interesse bekundet.
May wird für das Versagen der Regierung verantwortlich gemacht, den Brexit, den Austritt aus der EU, wie versprochen bis 29. März 2019 zu vollziehen. Sie selbst schiebt dem Parlament die Schuld zu. Sie hat nur eine dünne Mehrheit, und viele Konservative haben dreimal mit der Opposition gegen das von ihr mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen gestimmt. May vereinbarte mit der EU eine neue Brexit-Frist bis 31. Oktober. Sie will den EU-Austritt aber vor der Sommerpause vollziehen. (dpa)