E-Tretroller vor Zulassung

Städte wollen Chaos vermeiden. Bundesrat entscheidet an diesem Freitag. Zulassung voraussichtlich nur auf Radwegen

Der Verkehr in deutschen Städten wird wohl bald bunter: Tretroller mit Elektromotor könnten an diesem Freitag die entscheidende Hürde nehmen und ab dem Sommer durch die Straßen kurven. Vor der Entscheidung des Bundesrats über die Zulassung von EScootern warnen Städte zwar vor Konflikten vor allem mit Radfahrern. Probleme, die es mit dem Boom von Mietfahrrädern auf Bürgersteigen und Radwegen gab, sollen sich aber nicht wiederholen.

Beim Deutschen Städtetag ist man überzeigt, dass die Kommunen aus Erfahrungen mit flexiblen Fahrrad-Verleihsystemen gelernt haben. „Wo öffentlicher Platz knapp ist, wird ein Bündeln der Mietfahrzeuge wie ERoller von unterschiedlichen Anbietern unumgänglich“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy. Dafür könnten Städte Sondergenehmigungen für Parkflächen aussprechen.

Erwartet wird, dass der Bundesrat einer Verordnung zur Zulassung von Tretrollern mit Elektromotor zustimmt – aber mit Änderungen. Anders als von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geplant, dürften Nutzer sie voraussichtlich nur auf Radwegen oder notfalls auf der Straße fahren – auch langsame Modelle werden wohl von Gehwegen verbannt. Die Bundesregierung müsste die Verordnung dann mitsamt aller Änderungen des Bundesrats umsetzen – oder sie wieder zurückziehen.

Stand jetzt ist geplant: Es sollen nur Roller zugelassen werden, die höchstens 20 Kilometer pro Stunde fahren. Eine Helmpflicht soll es nicht geben, auch einen Moped-Führerschein brauchen Fahrer nicht. Sie müssen mindestens zwölf Jahre alt sein. Über diese Altersfreigabe wurde noch diskutiert. Unter den Ländern gab es auch Stimmen, dies erst ab 15 Jahren zu erlauben. Anders als Fahrräder sollen die neuen E-Scooter auch versicherungspflichtig sein. Deswegen dürften sie – nach bisherigen Beförderungsbedingungen einiger Verkehrsunternehmen – nicht in Bussen oder Bahnen mitgenommen werden. (dpa)