Schlappe für die CDU
Entscheidung im Kreistag: Mohring und Mitstreiter können sich mit Änderung zur Neugliederung nicht durchsetzen
Die Kreistagsfraktion der CDU dürfte ein Déjà-vuErlebnis gehabt haben. Mitte 2018 wurde Jacqueline Schwikal zur Vize-Landrätin gewählt. Der CDU-Kandidat fiel durch, eine Schlappe für die CDU und damit deren Lenker, Fraktionschef Mohring. Am Abend konnten sich die engagierten Christdemokraten im Kreistag erneut nicht gegen die anderen Fraktionen durchsetzen. Dieses ausgerechnet bei einem der CDU politisch wichtigen Thema – den Gemeindeneugliederungen.
Das kam so: Die Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU) hatte im Zuge des Anhörungsverfahrens des Landes zur Neugliederung (das Gesetz soll der Landtag im Herbst beschließen) einen Beschlussantrag vorgelegt. Hintergrund sind einerseits Auflösung der VG Grammetal samt Landgemeindebildung, andererseits die Eingliederung von Niedertrebra und Saaleplatte in die Landgemeinde Bad Sulza.
Der Beschlusstext, den die Landrätin dem Kreistag vorlegte, sah im Punkt 1 die Zustimmung des Kreises zur Grammetal-Regelung ebenso vor wie in Punkt 2 die Zustimmung zur großen Hochzeit in Bad Sulza.
Nachdem Christian Brändel (CDU) eine getrennte Abstimmung der beiden Punkte beantragt hatte, was mehrheitlich angenommen wurde, verlor die CDU die Abstimmung zu Punkt 2 knapp. 19 Kreistagsmitglieder nämlich stimmten der unveränderten Vorlage der Landrätin zu, was im Klartext heißt: Der Kreistag ist für die Vergrößerung der inzwischen von SPD-Bürgermeister Dirk Schütze regierten Landgemeinde Bad Sulza. 18 Kreisräte waren dagegen, drei enthielten sich. Abgestimmt wurde Punkt 2 – Dirk Schütze hatte es beantragt und dafür eine Mehrheit erlangt – geheim.
Zuvor war Mohring mit seinem Änderungsantrag gescheitert. Er wollte in Punkt 2 nicht „Zustimmung“geschrieben haben, sondern „keine Zustimmung“. Darüber hinaus forderte er, dass der Kreis in seiner Stellungnahme zur Neugliederung dem Land eine Darlegung darüber mitschickt, wie ungünstig die Entwicklung für die Kreisstadt beziehungsweise das Mittelzentrum Apolda sei.
Besonders klar wurde die Abstimmungsniederlage für die CDU dadurch, dass auf Antrag von Brändel das Votum zum Mohring-Änderungsantrag ein zweites Mal geprüft wurde. Fiel Mohrings Wunsch beim ersten Mal bloß haarscharf durch, war das Ergebnis beim zweiten Mal deutlicher. Nur 15 Kreisräte waren für seinen Änderungsantrag, 18 dagegen, 6 enthielten sich.
Punkt 1 stimmte der Kreistag mit breiter Mehrheit zu.
Als Verteidiger des „ländlichen Raums“trat Schütze auf. Er wunderte sich laut, dass die CDU sonst für diesen zu kämpfen gewillt sei, aber nun offenbar Zuungunsten von Bad Sulza agiere, das die Saaleplatte und Niedertrebra fürs Überleben als selbstständige Einheit bräuchte. Die Räte in Bad Sulza, Niedertrebra und der Saaleplatte hätten souverän Beschlüsse pro Ehe gefasst. Das verlange Respekt, betonte Schütze.
Rüdiger Eisenbrand, Apoldas Bürgermeister und Kreistagsmitglied sprach gegen den Beschlusstext der Landrätin. Würde Bad Sulza vergrößert, wüchse dessen Fläche auf 120 Quadratkilometer. Apolda habe 46.
Mohring verwies darauf, dass das Land seiner Leitlinie, Mittelzentren wie Apolda stärken zu wollen, zuwider handele. Zudem habe der Gemeinderat Niedertrebra pro Bad Sulza votiert, die Bevölkerung sei mehrheitlich dagegen. Das dürfe nicht ignoriert werden, warnte er.