SPD hat Probleme mit Sarrazins Parteiausschluss
Das Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin ist ins Stocken geraten. Die Vorwürfe, die sich auf sein jüngstes Buch beziehen, würden „dem Begründungsverfahren nicht entsprechen“, zitiert der Spiegel ein Schreiben des Schiedsgerichts an die SPD-Führung. Es führe „kein Weg daran vorbei, die beanstandeten Äußerungen konkret zu benennen sowie im Einzelfall darzulegen, warum sie den Vorwurf eines parteischädigenden Verhaltens rechtfertigen“. Wegen des Buches „Feindliche Übernahme“, das als islamfeindlich kritisiert wird, hat die SPD zum dritten Mal ein Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin eingeleitet. (ffs)