Neue Bühne für Selenskyj
Ehemaliger Schauspieler als ukrainischer Präsident vereidigt. Er will das Land fit für einen EU-Beitritt machen
Zu lachen haben die Gäste der Amtseinführung des neuen ukrainischen Präsidenten nichts. Zwar ist Wolodymyr Selenskyj als Komiker berühmt geworden. Doch am Montag gibt sich der mit 41 Jahren jüngste Staatschef der Ex-Sowjetrepublik im Parlament in Kiew betont ernst. Er lässt es krachen in seiner Antrittsrede – wie es die Fans seiner Fernsehserie „Diener des Volkes“wohl von ihm erwarten. Aber Witze gibt es nicht.
Vielmehr löst der prowestliche Politiker zum Amtsantritt das Parlament auf; empfiehlt der Regierung, nicht immer nur zu schimpfen, ihr seien die Hände gebunden. Sein Rat: Zettel nehmen und Rücktrittserklärung schreiben. Das gehe doch wohl, meint Selenskyj. Der Beifall im Plenarsaal hält sich in Grenzen. Draußen hingegen Begeisterung. Wie einen Star empfangen die Ukrainer Selenskyj bei strahlendem Sonnenschein. Schon seit Jahren spielt er einen kecken Präsidenten, der sich unerschrocken die korrupte Machtelite vorknöpft. Auf der echten politischen Bühne soll das Drehbuch nun Wirklichkeit werden. „Neue Bühne. Wir sind bereit“, schrieb er bei Facebook zur Amtsübernahme. Doch schon kurz nach seiner Antrittsrede schlägt dem Nachfolger des abgewählten Präsidenten Petro Poroschenko der Wind der politischen Realität ins Gesicht. Einige Minister weigern sich, ihre Sachen zu packen. Regierungschef Wladimir Groisman kündigte seinen Rücktritt an. Diskussionen gab es auch, ob die Lage im Parlament wirklich so verfahren ist, dass Selenskyj die Oberste Rada jetzt einfach auflösen durfte. Neuwahlen sind für ihn deshalb wichtig, damit seine bisher im Parlament nicht vertretene und nach der TV-Serie benannte Partei Diener des Volkes an der Abstimmung teilnehmen kann. Umfragen sehen die Kraft vorn. Erst dann hätte Selenskyj eine eigene Machtbasis.
Auf der Straße äußerten sich Bürger prompt begeistert, dass Selenskyj den erwarteten frischen Wind in die Politik bringe und keine Furcht zeige. „Viele Ukrainer setzen große Hoffnungen auf ihn, dass es besser wird in unserem Land“, sagte ein Passant in eine Fernsehkamera. Die Ex-Sowjetrepublik gehört zu den ärmsten Ländern Europas und hofft nicht nur auf mehr Wohlstand. Auch der Krieg im Osten lastet auf dem Land. Und Selenskyj verspricht, alles dafür zu tun, dass das Feuer nach fünf Jahren beendet wird. Doch er ist umgeben von Leuten des Oligarchen Poroschenko.
Immer wieder kommt auch die Frage auf, wie stark Selenskyj selbst abhängig ist von dem Oligarchen Igor Kolomoiski, für dessen TV-Sender er gearbeitet hat. Kolomoiski ist gerade aus Israel in die Ukraine zurückgekehrt. Nicht zuletzt hat Poroschenko angekündigt, seinen Nachfolger im Auge zu behalten. Da Selenskyj sich festgelegt hat, nur eine Amtszeit zu bleiben, dürften viele an die Zukunft denken. Poroschenko betonte, er wolle in fünf Jahren wieder Präsident werden. Der Wahlverlierer vom 21. April ließ sich zum Ärger Selenskyjs auch bis zuletzt Zeit, seinen Platz zu räumen. Er verteilte noch ruhig Orden und Posten. Auch einen Stolperstein legte Poroschenko ihm noch in den Weg: das umstrittene Sprachgesetz, das Ukrainisch in allen Sphären des öffentlichen Lebens zum Standard machen soll. Ausnahmen für die russischsprachigen Gebiete der Ostukraine oder gar sprachliche Autonomie – wie im Friedensplan von Minsk festgeschrieben – sieht das Gesetz nicht vor. Und da wirkte es für manche aus Poroschenkos Lager bei der Amtseinführung wie ein Affront, als Selenskyj in seiner Rede in seine Muttersprache Russisch wechselte und den Menschen im Donbass auf diese Weise wenigstens symbolisch die Hand reichte.
Auch außenpolitisch könnte Selenskyj nach seinem Höhenflug mit historischen 73 Prozent der Stimmen bei der Wahl schnell auf den Boden der Tatsachen landen. Der russische Präsident Wladimir Putin hat bisher nicht gratuliert. Er wolle erst Fortschritte sehen im russischukrainischen Verhältnis, sagte ein Kremlsprecher nach der Antrittsrede. Dabei lächelte Moskau auch Selenskyjs Forderung nach einer Rückgabe der 2014 annektierten SchwarzmeerHalbinsel Krim weg. Und auch im Donbass stehen die Zeichen eher noch auf Konfrontation. Zuletzt gab Putin mit der erleichterten Vergabe russischer Pässe an die Einwohner der ostukrainischen Separatistengebiete das Tempo vor.
Während sich Selenskyj wie Poroschenko der breiten Unterstützung der EU und der USA sicher sein kann, dürfte sich am Umgang mit Russland für das Land viel entscheiden. Ende des Jahres laufen die 2009 nach dem russisch-ukrainischen Gaskonflikt geschlossenen Verträge aus. „Für die Ukraine wäre der Verlust des Transitflusses eine Einbuße von drei Milliarden Dollar. Das sind fast drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts“, warnte der Chef des staatlichen Gaskonzerns Naftogaz, Andrej Kobolew. Russland hatte sich zuletzt zwar bereit erklärt, den Transit beizubehalten. Mit der neuen Ostseepipeline Nord Stream 2 aber wäre Russland nicht mehr auf das Transitland Ukraine angewiesen.
Ukraine gehört zu den ärmsten Ländern Europas