Das berühmte Feigenblatt

Wird die viel diskutierte CO2-Steuer gerecht an die Bürger zurückgezahlt? Es gibt durchaus Zweifel

Zu „Menschen und Wölfe“vom 17. Mai:

Wir Menschen sind nicht die Krone der Schöpfung!

Regina Petzoldt, Erfurt Denkmodelle, wie man CO2Steuern berechnen und dann sozial gerecht dem Bürger wieder zurückgeben kann, stehen hoch im Kurs. Bei der Erhebung von neuen Steuern habe ich immer ein ungutes Gefühl. Das kennen wir doch aus der Geschichte. Wenn der Staat kein Geld hatte erfand man eine neue Steuer, man denke nur an die berühmte Sektsteuer für die Flottenfinanzierung des letzten Kaisers. Steuern werden nicht zweckgebunden ausgegeben, bei Abgaben sieht das dann schon anders aus, wie z.B. bei den Sozialabgaben. Was mich in diesem Zusammenhang auch wundert, bisher wurden doch diejenigen, die wenig verbraucht haben, eher bestraft, nämlich durch die Grundgebühren, die dann beim Endpreis höher zu Buche schlagen. Fernwärme, Elektroenergie und Wasser sind hier einige Beispiele, auch bei der Kfz-Steuer ist es doch unerheblich, ob ich wenig oder viel fahre. Und das soll jetzt umgekehrt sein? Ich glaube ja, dass diese CO2-Steuer wohl eher das berühmte Feigenblatt ist, als dass sie eine signifikante Steuerungswirkung hat.

Harald Wieprecht, Sömmerda