Tiefensee will Amt und Mandat trennen
SPD-Landesvorstand soll am Montag Beschluss fassen. Parteispitze berät Listenvorschlag für Landtagswahl
Künftige Regierungsmitglieder der Thüringer SPD sollen nicht mehr gleichzeitig Mitglieder des Landtags sein. Diesen Beschluss will der Landesvorstand der Partei nach Informationen dieser Zeitung auf seiner Sitzung am Montag fassen. Die Vorlage stammt von Landeschef Wolfgang Tiefensee. Die Trennung von Amt und Mandat praktizieren bisher die beiden Koalitionspartner Linke und Grüne. Bereits kurz nach der Landtagswahl 2014 hatte ein SPD-Landesparteitag von Kabinettsmitgliedern gefordert, „mit Ernennung zum Regierungsamt das Landtagsmandat niederzulegen“. Allerdings hielt sich Finanzministerin Heike Taubert nicht daran. Die anderen Minister der SPD sind keine Abgeordneten.
Der Beschluss soll den parteiinternen Streit um die sicheren Plätze auf der Liste für die Landtagswahl am 27. Oktober entlasten. Nach den aktuellen Umfragen kann die SPD nur mit bestenfalls zehn Mandaten im Landtag rechnen. Da mit Werner Pidde bloß ein Abgeordneter freiwillig ausscheidet, gleichzeitig aber zusätzliche Kandidaten in die Fraktion drängen, sind die meisten Positionen umkämpft.
Als gesetzt für die vorderen Plätze gelten nach dem Spitzenkandidaten Tiefensee Ministerin Taubert, Landtagsfraktionschef Matthias Hey, Landtagsvizepräsidentin Dorothea Marx, Innenminister Georg Maier sowie die Abgeordneten Diana Lehmann und Thomas Hartung. Nach vorne drängt auch die neue Vize-Landeschefin Cornelia Klisch sowie die Jungsozialisten mit ihrem Landeschef Oleg Shevchenko. Die übrigen Landtagsabgeordneten wie Dagmar Becker, Eleonore Mühlbauer, Claudia Scheerschmidt, Birgit Pelke und Frank Warnecke dürften weiter hinten eingeordnet werden. Keine besondere Berücksichtigung soll der umstrittene Ex-AfD-Abgeordnete Oskar Helmerich finden.
Auch dieses Jahr werden in der SPD fast nur Listenkandidaten eine Chance auf ein Mandat haben. Der einzige Sozialdemokrat mit einem Direktmandat ist bislang Fraktionschef Hey. Endgültig gewählt wird die Liste auf einem Parteitag am 15. Juni.