Kleinstparteien haben eine Chance
Keine Prozent-Hürde bei der Europawahl. Bandbreite des politischen Spektrums ist groß
Der Fokus richtet sich bei der Europawahl in Thüringen vor allem auf CDU, Linke, SPD, Grüne, FDP und AfD. Aber auch kleinere und Kleinstparteien buhlen um die Gunst der Wähler.
Anders als bei einer Bundestagswahl können sie mit einem niedrigen einstelligen Wahlergebnis ins EU-Parlament einziehen, weil sie keine vorgegebene Prozent-Hürde überspringen müssen. Das gilt in Deutschland und zwölf weiteren EU-Staaten. In 15 Ländern gibt es hingegen Sperrklauseln. In Zypern liegt sie bei 1,8, in Griechenland bei 3 Prozent. Parteien in Italien, Österreich und Schweden müssen mindestens 4 Prozent erreichen. Eine 5-Prozent-Hürde gilt unter anderem in Frankreich, Polen, Tschechien und Ungarn.
Deshalb dürfen sich auch die Freien Wähler Hoffnung machen, die beim Urnengang vor fünf Jahren in Thüringen 1,8 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnten. Sie setzen auf Regionalität sowie europäische Identität und fordern eine bürgernahe Politik, um Vertrauen in europäische Institutionen wiederherzustellen. Spitzenkandidatin ist Ulrike Müller aus Bayern, die bereits dem Europaparlament angehört.
Die Familienpartei geht mit Helmut Geuking ins Rennen, einem Krankenpflegedienstleiter aus Nordrhein-Westfalen. In ihrem Programm verankert: ein europäisches Kindergeld, ein Erziehungsgehalt und eine europäische Rente.
Tierschutz und Tierrechte, Umweltschutz und Artenvielfalt, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit stellt die Tierschutzpartei in den Mittelpunkt. Dafür in Brüssel kämpfen will der niedersächsische Mittelstandsfachwirt Martin Buschmann, der ganz oben auf der Liste steht.
Die Piraten wollen Europa nach eigenen Angaben stärken und demokratisieren. Die aktuellen Proteste im Rahmen der Urheberrechtsreform und gegen die Klimapolitik zeigten, dass das Interesse vorhanden sei und die Menschen sich mehr einbringen wollten argumentieren sie. Auf Platz eins tritt der Kieler Jurist Patrick Breyer an.
Auch die Satirepartei „Die Partei“, die den Etablierten gerne den Spiegel vorhält, ist mit von der Partie. An vorderster Front wird sie vertreten vom einstigen „Titanic“-Chefredakteur Martin Sonneborn, der bereits 2014 überraschend einen Sitz in Brüssel ergattern konnte.
Der Münchner Professor Klaus Buchner vertritt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die sich unter anderem für solide Staatshaushalte, eine faire Finanzmarktordnung und Wohlstand ohne Wachstumszwang stark macht.
Die Partei für Gesundheitsforschung mit dem Berliner Biowissenschaftler Felix Wirth fordert 30 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich in die Forschung für wirksame Medizin gegen Alterskrankheiten zu investieren.
Ulrich Wiecke, Kaufmann aus Düsseldorf, führt „Die Grauen Panther“mit den Schlagworten „Rente sichern – Senioren schützen“in den Wahlkampf um das EU-Parlament.
Die Bandbreite des politischen Spektrums der antretenden Parteien ist groß und reicht von der kommunistischen DKP bis zur rechtsextremen NPD.