CDU und SPD buhlen um Grüne
In Bremen finden erste Gespräche statt
Die CDU in Bremen will den Schwung vom Wahlabend nutzen und noch in dieser Woche erste Gespräche mit den Grünen führen. Das Ziel ist eine Jamaika-Koalition mit der FDP. Schon am Mittwoch wollen sich CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder und Grünen-Spitzenfrau Maike Schaefer erstmals zusammensetzen. Am Donnerstag oder Freitag könnten die Grünen das erste Mal mit der SPD über ein mögliches Dreier-Bündnis mit der Linken sprechen. Ohne die Grünen ist keine neue Landesregierung möglich, nachdem die SPD schon vor der Wahl eine große Koalition abgelehnt hatte.
Ob Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) die Gespräche führen wird, ist offen. Die Bremer Sozialdemokraten wollten am Montagabend über mögliche personelle Konsequenzen beraten. Sieling lehnte einen Rückzug ab und sagte am Wahlabend, er habe „starke Rückendeckung“. SPD-Landeschefin Sascha Aulepp zitierte am Montag aber eine Aussage Sielings von Sonntag: „Er hat gestern gesagt, er hat Verantwortung übernommen und läuft vor der Verantwortung nicht weg.“
Die SPD hatte bei der Bürgerschaftswahl ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt und liegt erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg hinter der CDU. Nach der jüngsten Hochrechnung des Landeswahlleiters kommt die CDU auf 25,7 Prozent der Stimmen (plus drei Prozentpunkte). Die SPD kann nach Verlusten in Höhe von rund acht Punkten noch 24,6 Prozent erreichen. Die Grünen verbessern sich um rund drei Prozentpunkte auf 18 Prozent. Die Linke wird mit rund zwölf Prozent so stark wie nirgends in Westdeutschland (plus zwei Punkte). Die FDP verliert auf rund sechs Prozent und die AfD kommt nur auf knapp sieben Prozent. Das Endergebnis wird am Mittwoch erwartet.
Grünen-Landeschef Hermann Kuhn sagte, eine bloße Fortsetzung der Koalition mit der SPD, die nur um die Linke erweitert wird, werde es nicht geben. Die Grünen wollten ihre Ziele im Bereich Klimaschutz und Schulen umsetzen. (phn)