Unverständnis in der SPD über Nahles’ Alleingang

Kritiker fühlen sich von der vorgezogenen Neuwahl des Fraktionsvorsitzes überrumpelt. Genau das hat die Parteichefin bezweckt

In der SPD sorgt der überraschende Schritt von Andrea Nahles, am Dienstag in der Bundestagsfraktion die Vertrauensfrage zu stellen, für Irritationen. Mit diesem Alleingang konterkariere Nahles alle Festlegungen der Parteigremien, nach dem Absturz bei der Europaund Bremen-Wahl keine Personaldebatten zu führen, sagten mehrere Abgeordnete unserer Redaktion.

Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Sebastian Hartmann erklärte, er habe von der vorgezogenen Wahl aus den Medien erfahren. Statt nach den Wahlniederlagen Demut zu zeigen und eigene Fehler aufzuarbeiten, führe die Partei machttaktische Spielchen auf. Auch der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz kritisierte das Vorziehen der Abstimmung von September. „Wir sollten Ruhe bewahren und die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen“, sagte Schulz der „Zeit“. Auf die Frage, ob er gegen Nahles antreten werde, erklärte der frühere Kanzlerkandidat: „Diese Frage stellt sich zurzeit nicht.“Ein Absage ist das nicht. Nach Darstellung von Vertrauten kommt für ihn der Fraktionsvorsitz aus familiären Gründen offenbar nicht infrage.

Als mögliche Bewerber für den Fraktionsvorsitz werden die Abgeordneten Achim Post und Matthias Miersch genannt. Post ist einer der Stellvertreter von Nahles. Der Europa-Politiker gilt im linken Flügel der Fraktion aber als nicht satisfaktionsfähig. Hoch angesehen ist deren Anführer, der Umweltpolitiker Matthias Miersch. Er wäre nach unserer Redaktion.

Bereits an diesem Mittwoch kommt die Fraktion zusammen, um die historisch schlechten 15,8 Prozent bei der Europawahl zu analysieren. Nahles geht mit ihrem Schritt ein erhebliches Risiko ein. Sollte sie ein ähnlich schwaches oder schlechteres Ergebnis wie bei ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden erhalten, könnte dies ihre Autorität endgültig untergraben. Würde Nahles in der Fraktion das Misstrauen ausgesprochen, wäre sie als Parteivorsitzende schnell Geschichte.