Spahn wirbt für mehr Digitalisierung
Gesundheitsminister verteidigt auf Ärztetag seine Gesetzesvorhaben gegen Kritik
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bei den Ärzten für Tempo bei künftigen digitalen Angeboten für Patienten geworben. „Gestalten Sie das mit“, sagte er am Dienstag beim Deutschen Ärztetag in Münster. Internetkonzerne wie Google und Amazon investierten schon in den Gesundheitsbereich, auch China sei in diesem Thema aktiv. „Wir sind hier in einem Wettbewerb der Systeme.“Daher gelte es, Datenschutz und Datensicherheit etwa mit deutschen Ärzten und Servern in Deutschland zu gewährleisten.
Spahn will nach jahrelangem Gezerre um zusätzliche Funktionen für die elektronische Gesundheitskarte schnellere Fortschritte erreichen. So soll bis 2021 eine elektronische Patientenakte als freiwilliges Angebot kommen, auch als App fürs Handy. Der Minister verteidigte mehrere Gesetze und Vorhaben der großen Koalition gegen Kritik der Ärzte. So würden bei Neuregelungen für schnellere Termine für Kassenpatienten zusätzliche Leistungen auch extra vergütet. Angesichts von verbreiteter Gewalt gegen Ärzte und anderes Personal in Praxen und Notaufnahmen brachte Spahn ins Spiel, Strafandrohungen hierfür zu verschärfen. Er sei darüber mit dem Justizministerium im Gespräch.
Die Ärzte wiederum warnten vor Plänen Spahns, Grippe-Impfungen in begrenztem Umfang auch in Apotheken zu ermöglichen. „Impfen ist einfach nicht nur ein Piks in den Arm“, sagte Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery. Dazu gehörten vorherige Befragungen und Untersuchungen von Patienten sowie Eingriffsmöglichkeiten bei Zwischenfällen. Die Verantwortung dafür könne auf gar keinen Fall an andere Berufsgruppen wie Apotheker übertragen werden. „Impfen gehört in ärztliche Hand.“Nach einem Entwurf des Gesundheitsministeriums sollen Krankenkassen mit Apothekern regionale Modellprojekte für bis zu fünf Jahre zur Übernahme von Grippe-Impfungen vereinbaren können. Impfpersonal in Apotheken soll von Ärzten geschult werden, es müssen auch geeignete Räume vorhanden sein.
Montgomery wandte sich gegen Angriffe auf den Arztberuf. Ärzte klagten über zu viel Arbeit, zu wenig Kollegen und zeitliche Überforderung. Spahns Antwort darauf seien Vorstöße, die „am Rande ärztlicher Tätigkeit“neue Berufe schafften oder durch Verlagern zentraler Berufsinhalte auf andere an die Professionalität von Ärzten herangingen. (dpa)