Stiftung soll sechs Schlösser abgeben

Sondersitzung des Landtags am kommenden Mittwoch

Sechs Liegenschaften der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten sollen in die„Kulturstiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten“überführt werden, die Thüringen, Sachsen-Anhalt und der Bund neu gründen sollen. Das betrifft Schloss und Park Friedenstein Gotha, den Schlosskomplex Sondershausen (einschließlich Fürstengruft), die Veste Heldburg, den Schlosskomplex Heidecksburg, Schloss Schwarzburg und die Klosterruine Paulinzella. Dies geht aus einem Beschluss hervor, den der Stiftungsrat am Mittwoch in Molsdorf fasste.

Infolge dessen soll der Stiftungsratsvorsitzende, Kulturminister Benjamin Hoff (Linke), auf der nächsten Sitzung im August Vor- und Nachteile dreier Modelle vorstellen, was aus der Thüringer Stiftung künftig wird: Entweder wird sie aufgelöst und in die neue Stiftung integriert, sie geht als unselbstständige Stiftung in diese über oder sie bleibt gleichwohl bestehen.

Der Stiftungsrat wies einer Mitteilung zufolge darauf hin, dass es zur neuen Stiftung Alternativen gäbe: So könnte man die Sonderinvestitionen des Bundes der bestehenden Stiftung zueignen. Auf jeden Fall aber „verbleiben die Kunst- und Kulturgüter grundsätzlich in den kommunalen Gebietskörperschaften, die sie eingebracht haben“, so der Beschluss.

Zu einer Sondersitzung in Sachen Mitteldeutscher Schlösserstiftung kommt der Landtag am nächsten Mittwoch zusammen. Beantragt von der CDU, soll die Landesregierung dort über den Sachstand sowie weitere Schritte informieren. Die neue Stiftung stoße zunehmend auf Kritik in der Öffentlichkeit, begründete die Oppositionsfraktion ihren Antrag.

Nicht akzeptiert werde die Forderung des Bundes, eigens eine neue Stiftung gründen zu müssen, um dessen Förderung in Höhe von 100 Millionen Euro (allein für Thüringen) zu erhalten. Thüringen verfüge über „eine intakte eigene Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten“. Die neue Stiftung greife in die Kulturhoheit der Länder und die Entscheidungsbefugnisse der lokalen und regionalen Akteure ein, so die Befürchtung.

Allerdings gibt es diesbezüglich einen internen Dissens in der Thüringer CDU: zwischen Landtags- und Bundestagsabgeordneten. So kritisierte zwar auch Tankred Schipanski, dass bislang der „Landtag überhaupt nicht einbezogen“wurde. Doch könne in Thüringen „jeder dankbar sein, wenn er so eine Struktur vorfindet, die finanziert wird“. Allein, dass die Stadt Gotha derzeit über 70 Prozent der Kosten für Stiftung Schloss Friedenstein trägt, sei „völlig indiskutabel.“Die neue Stiftung bedeute „eine enorme Aufwertung“hiesiger Schlösser. Und sie sei notwendig, um Begehrlichkeiten anderer Bundesländer entgegenzutreten.

Mit Ansage findet die Sondersitzung ohne Hoff statt. Aus dringenden privaten Gründen, die man auch in der CDU für „nachvollziehbar“hält, bat er darum, die Sitzung um eine Woche zu verschieben. Dem Vernehmen nach war auch Landtagspräsidentin Birgit Diezel (CDU) dafür. In der Runde der parlamentarischen Geschäftsführer konnte man sich am Dienstag letztlich aber nicht auf einen Alternativtermin einigen. Deshalb wird nun Staatssekretär Malte Krückels berichten.