Dreyer oder Schwesig?
SPD will bei der Besetzung von Partei- und Fraktionsspitze nichts überstürzen
Nach dem Ende der sehr kurzen Nahles-Ära will die SPD bei der Besetzung der Parteiund Fraktionsspitze nichts überstürzen. Dennoch wird die Führungsriege dem 45-köpfigen Vorstand, der am Montag in Berlin zusammenkommt, einen Fahrplan für die kommenden Monate präsentieren müssen.
Als Interims-Vorsitzende kommen die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz und Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern infrage. Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil strebt dem NDR zufolge nicht an, den Parteivorsitz zu übernehmen. „Ich bin und bleibe furchtbar gerne Ministerpräsident aus Niedersachsen und habe keine anderen Ambitionen“, sagte Weil demnach am Sonntagabend. Als Martin Schulz 2018 zurücktrat, führte Olaf Scholz als dienstältester Stellvertreter die Geschäfte bis zum Parteitag, der dann Andrea Nahles wählte. Auch er schloss am späten Sonntagabend die Übernahme des SPD-Parteivorsitzes für sich aus. Dies wäre zusammen mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen zeitlich nicht zu schaffen, sagte der Finanzminister in der ARD-Talksendung „Anne Will“.
Denkbar ist, dass es bis zu einem Parteitag bei mehreren Bewerbern einen Mitgliederentscheid darüber gibt, wer die Partei in ihrer schlimmsten Krise übernehmen soll.
Die nächsten Schritte wollen wohl überlegt sein. Für die gesamte Regierung steht viel auf dem Spiel. Ein Nahles-Nachfolger muss dafür sorgen, dass die SPD in der Koalition mit CDU und CSU handlungsfähig bleibt. Die Lage sei „sehr, sehr ernst“, sagte Dreyer am Sonntag. „Wenn wir es jetzt nicht verstehen, zusammenzuhalten und solidarisch einen Weg da raus zu finden, dann sieht es wirklich schwarz aus für die SPD.“
Und wann gehen für die GroKo die Lichter aus? Aus mehreren SPD-Landesverbänden gibt es Forderungen, den für Dezember geplanten Parteitag auf September vorzuziehen und dann die Reißleine zu ziehen.
Fraktionsvize Karl Lauterbach plädierte dafür, Fraktion und Partei bis auf Weiteres kommissarisch zu besetzen. „Wir dürfen jetzt nicht nach dem Motto verfahren: Der Nächste bitte!“So übernimmt der erfahrene Außenpolitiker und bisherige Nahles-Stellvertreter Rolf Mützenich erst einmal die Geschäfte in der Koalition.