Schlösserstiftung: „Bund hält sich raus“
Johannes Kahrs: 30 Millionen Euro für Betriebskosten. OB Kreuch will Halle und Gotha als Sitz
Die vom Bund geforderte Mitteldeutsche Schlösserstiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt bedeutet keinen Eingriff in die Kulturhoheit der Länder. Diese Auffassung vertritt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs. Im Gegenteil gehe es um „größtmögliche Autonomie der Länder und der Stiftung“, sagte er unserer Zeitung. Der Bund werde zwar vertreten sein. Aber man könne sich am Beispiel der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg anschauen, was das in der Praxis heißt: „Der Bund gibt das Geld und hält sich schneidig raus.“
Damit tritt Kahrs Befürchtungen entgegen, die heute auch im Landtag diskutiert werden. Auf Antrag der CDU findet heute eine Sondersitzung zur Stiftung statt. Der Haushälter war maßgeblich daran beteiligt, ein Sonderinvestitionsprogramm des Bundes einzuplanen. Die 200 Millionen Euro, auf acht Jahre angelegt, sind bis zur Gründung der länderübergreifenden Stiftung gesperrt. Sie sei Voraussetzung dafür, dass der Bund förderfähig wird, so Kahrs.
Thüringen und Sachsen-Anhalt müssen jeweils 100 Millionen Euro investieren. In Absprache mit Ländern will der Bund zudem jährlich 30 Millionen Euro für Betriebs- und Personalkosten aufbringen, so Kahrs. Die Länder sind mit jeweils 15 Millionen dabei. Finanzieren will man so Museumsbetriebe, die in die Stiftung überführt werden. Sie werden in Thüringen meist kommunal getragen, während die meisten infrage kommenden Liegenschaften zur Thüringer Schlösserstiftung gehören.
„Sachsen-Anhalt hat schon ein zentrales Gebilde, wir haben einen Kaufmannsladen mit verschiedenen Produkten“, so Gothas OB Knut Kreuch (SPD). Der bundespolitische Aufschlag sei eine riesige Chance. „Aber wir müssen in diesem mitteldeutschen Kontext sehr, sehr stark sein, damit wir nicht von Sachsen-Anhalt überrollt werden.“Die Stiftung müsse zwei Sitze haben, fordert Kreuch: in Halle/Saale und Gotha. Der Komplex Schloss Friedenstein werde mit weitem Abstand das größte Objekt der Stiftung sein.
Die Angaben dazu, welche und wie viele Liegenschaften Thüringen in diese überführen will, variieren derzeit noch. Gotha und Altenburg gelten dabei allerdings stets als gesetzt.