TV-Auftritt statt Aussage im Landtag

CDU kritisiert Lutz Hasse

Ein Fernsehauftritt des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse verärgert die CDU-Fraktion im Landtag. Der Experte, der im Freistaat über das Einhalten des Datenschutzes wachen soll, war am Montag als Zeuge in den Untersuchungsausschuss zum Aktenlager Immelborn geladen worden. Der Behördenchef ließ sich aber entschuldigen und legte ein ärztliches Attest vor, nach dem er vernehmungsunfähig sei.

Das bestätigte der Datenschutzbeauftragte gestern auch dieser Zeitung. Allerdings war er am Montagabend ab 22.15 Uhr in einer TV-Show live im Fernsehen zu sehen. Dort beantwortete er mehrere Fragen. Er habe sich mit Medikamenten so weit kuriert, dass er abends wieder auf den Beinen gewesen sei, erklärte er gestern seinen Fernsehauftritt gegenüber dieser Zeitung.

Der CDU-Abgeordnete Manfred Scherer kritisiert die Mitarbeit in der TV-Show. Er sieht darin eine mögliche Missachtung des Parlaments. Immerhin werde im Untersuchungsausschuss ein mögliches Fehlverhalten des Datenschutzbeauftragten untersucht. „Selbst wenn es mir wieder besser gegangen wäre, ich hätte an diesem Abend auf jeden Fall auf den Fernsehauftritt verzichtet“, so Manfred Scherer. Er geht davon aus, dass sich Landtagspräsidentin Birgit Diezel als Dienstherrin von Lutz Hasse mit dessen Verhalten befassen werde.

Ob der Datenschutzbeauftragte erneut als Zeuge geladen wird, steht noch nicht fest. Die rot-rotgrüne Regierungskoalition hat ihren Antrag zur Befragung von Lutz Hasse zurückgezogen. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses endet mit der Konstituierung des neuen Parlaments im November. (kmu)