Weiterer Tiefpunkt für die SPD

Wende um 180 Grad ist notwendig

Zur Situation bei der SPD:

Die SPD hat einen weiteren Tiefpunkt erreicht. Ein neuer Vorsitz wird kaum etwas ändern. Der größte Fehler war die Koalition mit der CDU/CSU. Die historische Aufgabe der SPD hätte eigentlich nichts mit dar Politik der Koalitionsparteien gemeinsam.

So sollte es eigentlich sein. Das Vertreten der Masse der Bevölkerung, was eigentlich SPDAufgabe wäre, kam absolut nicht zum Tragen. Die Interessen der Koalitionspartner weichen vom Willen der Bevölkerung ab und die SPD hat sich nicht durchsetzen können oder wollen.

Die Wähler dankten dafür bei den letzten Wahlen. Will die SPD wieder auf die Beine kommen, so wäre eine Wende um 180 Grad notwendig – ein sofortiger Ausstieg aus der Groko. Auch auf die Gefahr hin, das eine Neuwahl derzeit nicht vorstellbar ist.

Um des Überlebenswillen sollte es der SPD-Führung gleichgültig sein. Sie sollte sich mit einen Programm vorbehaltlos auf die Seite der Allgemeinheit der Bürger schlagen. Sie sollte dafür kämpfen, dass die Bundeswehr wieder eine Wehr ist, die nichts an der russischen Grenze verloren oder sonstigen Ländern stationiert sind, von denen uns keine Gefahr droht, nur weil die USA uns dazu verpflichten.

Den aufgeblähten politischen und kaum zu unterhaltenden Apparat abzubauen und fähige Leute einzusetzen. Solche Lachnummern, wie Flugplatz Berlin, Stuttgart 21, Zustand der Bundeswehr, die auf Unfähigkeit einiger Politiker zurückzuführen sind, sollten der Vergangenheit angehören.

Hat die SPD in ihren Reihen entsprechend fähige Leute, um solche Aufgaben zu lösen? Ich bezweifle es. Es ist in meinen Augen eine fast unlösbare Aufgabe, aber einen Versuch wert. Die Masse des Volkes muss begeistert werden. Das wäre schon ein großer Fortschritt.

Dietmar Wölfel

Amt Wachsenburg