Eine Milliarde Euro auf der hohen Kante

Die stabile Konjunktur hat die Landeskasse gefüllt. Zudem wurde weniger Geld ausgegeben als geplant

Thüringen verfügt über ein dickes Finanzpolster, das sich aktuell auf etwa eine Milliarde Euro summiert. „Wir hatten außergewöhnliche Jahre, was die Steuereinnahmen betrifft, und wir haben gut gewirtschaftet“, sagte Finanzministerin Heike Taubert. Ein Teil des zurückgelegten Geldes solle zur Finanzierung der Ausgaben in diesem Jahr sowie für den Haushalt 2020 genutzt werden, der voraussichtlich Ende kommender Woche vom Landtag beschlossen wird. Trotzdem bleibe ein dreistelliger Millionenbetrag in der Kasse, der als Rücklage für wirtschaftlich weniger gute Zeiten diene, sagte Taubert.

„Es wird ein wesentlich höherer Betrag sein als die bisher zugesagten 330 Millionen Euro, der als Vorsorge für künftige Haushaltsjahre dient“, sagte Taubert auf Anfrage. Die rot-rotgrüne Landesregierung hatte angekündigt, die Finanzreserve des Landes mindestens wieder auf das Volumen zu bringen, das sie bei ihrem Amtsantritt Ende 2014 übernommen hatte. Das waren damals rund 330 Millionen Euro.

Nach Angaben von Taubert sollen für den Etat 2020, der ein Rekordvolumen von 11 Milliarden Euro hat, 430 Millionen Euro aus der Rücklage verwendet werden. Für dieses Jahr sind sogar 470 Millionen Euro reserviert. Erwartet wird nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre, dass davon jedoch nur ein Teilbetrag tatsächlich verwendet werden muss.

2018 hatte Thüringen fast 700 Millionen Euro weniger ausgegeben als eigentlich geplant. Aus einigen Fördertöpfen war das Geld nicht komplett verbraucht worden, ebenso blieben hohe Beträge übrig, die für die geplatzte Kreisreform oder für zusätzliches Personal gedacht waren. In die Schatulle mit den Rücklagen musste deshalb nicht gegriffen werden, auch wenn es unter anderem von der EU geringere Einnahmen gab.

Thüringens Ausgaben steigen im kommenden Jahr nach dem Haushalt, der vom Landtag voraussichtlich am Freitag beschlossen wird, um etwa 450 Millionen Euro. Die Oppositionsfraktionen CDU und AfD, aber auch der Steuerzahlerbund sehen das deutliche Ausgabenplus kritisch. (dpa)