Maas warnt vor Eskalation mit Iran
Außenminister kann bei seinem Besuch das Atomabkommen vorerst nicht retten
Der Rettungsversuch von Bundesaußenminister Heiko Maas für das umstrittene Atomabkommen mit dem Iran in Teheran hat keine konkreten Fortschritte gebracht. Nach einem zweistündigen Gespräch mit seinem Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif am Montag blieben die Kernstreitpunkte bestehen.
Beide Seiten bezeichneten das Treffen zwar als konstruktiv und bekannten sich grundsätzlich zu der Vereinbarung, die eine iranische Atombombe verhindern, dem Iran aber gleichzeitig wirtschaftliche Vorteile bringen soll. Sarif pochte darauf, dass es ohne ein Ende der USSanktionen gegen den Iran keine Lösung geben könne.
„Die ganzen Spannungen derzeit in der Region basieren ja auf dem Wirtschaftskrieg von Herrn (US-Präsident Donald) Trump gegen den Iran“, sagte der iranische Minister. Eine Lösung und Deeskalation könne nur erreicht werden, „wenn dieser Krieg beendet wird“. Deutschland und die anderen Vertragspartner im Atomabkommen sollten sich dafür einsetzen.
Maas versprach Sarif, dass sich Deutschland für die Erfüllung seiner Verpflichtungen einsetzen werde, räumte aber ein: „Dabei werden wir keine Wunder bewirken. Doch wir bemühen uns nach Kräften, alles zu tun, um ein Scheitern abzuwenden.“Angebote, wie dem Iran trotz US-Sanktionen wirtschaftliche Vorteile gewährt werden können, machte Maas nicht.
Die beiden sprachen mehr als doppelt so lange wie geplant miteinander. Maas traf sich auch mit Präsident Hassan Ruhani, um über die Atomvereinbarung zu sprechen.
Das Abkommen war 2015 nach zwölfjährigen Verhandlungen abgeschlossen worden. Neben Deutschland und dem Iran gehören Großbritannien, Frankreich, Russland und China zu den Unterzeichnern. Die USA sind vor einem Jahr ausgestiegen und setzen den Iran seitdem wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck. Vor einem Monat stellte auch der Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli, um die wirtschaftlichen Verpflichtungen zu erfüllen.
Sarif bekräftigte, falls der Deal nicht umgesetzt werde, müsse der Iran „entsprechend reagieren“. Maas warnte eindringlich vor einer militärischen Eskalation. „Die Lage in der Region, in der wir uns hier befinden, ist hochbrisant, und sie ist außerordentlich ernst“, sagte Maas. Eine militärischer Eskalation könne keiner wollen. (dpa)