Schiller nun Doppel-Bürgermeister

Ob alle Ortsteilbürgermeister, die zur Stichwahl ins Amt gewählt wurden, ihr Mandat auch annehmen, ist noch unklar

Die letzten vier noch ausstehenden Stichwahl-Ergebnisse aus Ortsteilen im Weimarer Land wurden dem Landeswahlleiter nun übermittelt. Ob damit bei der Vergabe der Ehrenämter überall das letzte Wort gesprochen ist, scheint aber vage.

In den Blankenhainer Dörfern Söllnitz, Loßnitz und Obersynderstedt, die gemeinsam einen Ortsteil der Stadt bilden, bleibt Siegmar Venus Ortsbürgermeister. In der Stichwahl vereinte er 34 Stimmen auf sich, der zweite Kandidat Andreas Preis 14.

Dass das am Sonntag ausgezählte Ergebnis erst am Dienstag in die Statistik einfloss, sei einer Tücke bei der digitalen Erfassung geschuldet gewesen, hieß es aus dem Rathaus. Das entsprechende Programm habe die Eingabe der Briefwähler verlangt. Diese Option hatte im Ortsteil jedoch keiner in Anspruch genommen. Erst nach den Feiertagen konnte das Problem geklärt werden.

Auch in der VG Grammetal wurden die Ergebnisse der drei dortigen Stichwahlen erst nach dem Wahltag übermittelt. In Nohra ist der Bürgermeister der Gemeinde nun auch Ortsteilbürgermeister im Dorf. Andreas Schiller setzte sich mit 58 zu 38 Stimmen (60,4 zu 39,6 Prozent) gegen den bisherigen Amtsinhaber Wilfried Busse durch.

Eine solche Dopplung der Mandate sei rechtlich unproblematisch, bestätigte gestern Thomas Haubold von der Kommunalaufsicht. Sie falle nicht unter die Inkompatibilitätsregelung in der Thüringer Kommunalordnung. „Der Gesetzgeber geht davon aus, dass die Entscheidungsbefugnis von Ortsteilgremien nicht so groß ist, dass sie bei Ausübung eines weiteren Mandates in Interessenkonflikt geraten könnten“, so Haubold.

Schiller ist nicht der einzige Mandatsträger im Grammetal, der Gemeinde- und Ortsteilbürgermeister ist. In Mönchenholzhausen hat Henrik Slobodda ebenfalls beide Ehrenämter inne. Der Beweggrund hierfür ist nachvollziehbar: Sollte der Landtag im September wie geplant über das nächste Gemeinde-Neugliederungsgesetz entscheiden, fusionieren die Orte der VG am letzten Tag des Jahres zur Landgemeinde. Die Gemeinde-Konstrukte Nohra und Mönchenholzhausen, die aus vier beziehungsweise fünf Ortsteilen bestehen, gibt es dann nicht mehr und ebenso wenig deren Bürgermeister. Was bleibt, sind die Ortsteile und die Ortsteilbürgermeister.

Eine Entscheidung über die Ortsteilbürgermeister ist am Sonntag auch in Sohnstedt und Eichelborn gefallen – zumindest auf dem Papier. Die bisherigen Amtsinhaber Hans-Jürgen Plog und Reinhard Franke hatten sich nicht nochmals der Wahl gestellt. Um die Nachfolge bewarb sich im Vorfeld der Wahl niemand. So war es am 26. Mai Sache der Wähler, Namen geeigneter Bürger auf den Stimmzettel zu schreiben. Das Wählervotum schickte in Eichelborn Torsten Ludloff und Volkmar Wagner in die Stichwahl, bei der sich Ludloff durchsetzte. In der Situation, Kandidat zu sein, fanden sich am Sonntag in Sohnstedt auch Steffi Günther und Stefan Schulz. Die Wähler stimmten deutlich für die Bewerberin.

Aber: Ob die Sieger in Eichelborn und Sohnstedt die Wahl überhaupt annehmen, stand bis gestern nicht fest. Vor dem Urnengang hätten alle vier Teilnehmer dieser beiden Stichwahlen geäußert, das Mandat nicht zu wollen, sagte gestern der Hauptamtsleiter der VG, Peter Buss.

Sollten die Gewinner ablehnen, werde die Wahl allerdings nicht nochmals wiederholt. Das Thüringer Wahlrecht sieht vor, dass in diesem Falle ein Ortsteilbürgermeister aus der Mitte des Ortsteilrates bestimmt wird. 18 Uhr traditionelles „Einsaufen“, Bierwagen ist geöffnet, Rost brennt

20 Uhr Umzug durchs Dorf mit „Onkel Helmut“

22 Uhr Party mit „Ragged Glee“

9 Uhr Ständchentour mit der Kapelle „Trashmen“

20 Uhr Umzug

22 Uhr Party mit „Dafuer“

9 Uhr Kirmesgottesdienst 10 Uhr Frühschoppen 15 Uhr Kinderkirmes

18 Uhr Traktoristenkirmes

21. bis 23. Juni Nachkirmes