Käse wird zum Luxusgut
Thüringens Innenminister Maier (SPD) plädiert nach zweitägigem Russland-Trip für Ende der Sanktionen – aber nicht ohne Gegenleistung
Zwei Tage Sankt Petersburg: Innenminister Georg Maier (SPD) nimmt als Mitglied einer Delegation des Bundesrates an einem Treffen der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe teil. Eine Woche liegt das Treffen zurück. Seither wird wieder intensiv über die Abschaffung der RusslandSanktionen debattiert. Der Thüringer unterstützt das Ansinnen, alsbald die EU-Sanktionen zu beenden. Zu deutlich hat er in den Tagen erlebt, wer davon, aber auch von den durch die Russen als Reaktion verhängten Einfuhrverboten beispielsweise für Agrarprodukte betroffen ist.
Am Telefon erzählt er über die Tage in Russland. Die Bilder sind so frisch, als wäre er erst gestern zurückgekommen. „Die Russen lieben große rote Äpfel aus Deutschland“, sagt er. In den Regalen im Supermarkt aber gibt es nur die kleinen, grünen, sauren Exemplare aus dem heimischen Anbau. Und Käse, sagt Maier, „ist für die meisten Menschen ein Luxusgut geworden“. Natürlich gebe es den nach wie vor in den Supermarktregalen – aber jener, den sich die Menschen noch leisten könnten, sei nicht von der Qualität wie die Importware.
„Die Oligarchen werden von den Sanktionen nicht berührt“, macht der SPD-Politiker deutlich. Denn die hätten genügend Geld, um sich all das weiter kaufen zu können, was ihnen beliebt. Deshalb will er sich genauso dafür einsetzen, dass die Sanktionen ein Ende finden. Gleichwohl: „Ohne, dass sich Russland dabei bewegt, geht es nicht.“Maier schwenkt damit deutlich auf die Linie von Ministerpräsident Amtskollegen Michael Kretschmer (CDU).
Nur darauf zu drängen, jetzt schnell zu einem Ende der seit Jahren andauernden Sanktionen zu kommen, das führt Maier Thüringens Innenminister Georg Maier
allerdings nicht weit genug. „Russland ist durchaus bereit, sich zu bewegen“, schildert er seinen Eindruck.
Dass sich bei der Halbinsel Krim etwas bewegt, glaubt er indes nicht. „Die Russen betrachten sie als ihr ureigenes Land und werden sie nicht mehr hergeben“, sagt Maier.
Dennoch plädiert er für den weiteren Dialog. „Wir müssen ein Interesse daran haben, dass sich Russland nicht zu weit von Europa entfernt.“Gesprächsformate seien wichtig. „Solange uns der Handel verbindet, wird man nicht gegeneinander vorgehen“, sagt er und drückt seine Sorge darüber aus, dass die russische Wirtschaft gerade versucht, unabhängiger zu werden. Dieses Bestreben nach Unabhängigkeit führt dazu, dass Russland als Reaktion auf die Sanktionen einen Import beispielsweise von EUAgrarprodukten boykottiert, was wiederum die einfachen Menschen vor Ort trifft.
Innenminister Maier sieht aber die Deutschen in der Pflicht, sich in der Russland-Frage zu bewegen – auf dem diplomatischen Weg. Es ärgere die Russen beispielsweise sehr, dass in der öffentlichen Wahrnehmung in Deutschland ausschließlich die Amerikaner und Briten dafür gefeiert würden, das Land vom Faschismus befreit zu haben. „Die Russen haben damals die grobe Arbeit gemacht“, sagt Maier und will künftig dafür eintreten, dass das nicht in Vergessenheit gerät.
Für eine aktive Aussöhnung sei es wichtig, dass weiter darüber gesprochen wird, wie das Ende der Russland-Sanktionen geschafft werden kann. Formate analog zum „Weimarer Dreieck“seien denkbar.
„Die USA-Sanktionen treffen die russische Wirtschaft noch härter, denn sie werden im Zweifel morgens per Tweet verkündet.“