Kompromisse finden
Lutz Hasse lässt keine Baustelle aus. Immer wieder gerät er mit den Verantwortlichen aneinander, die seine Vorgaben in der Praxis einhalten müssen. Diese Vorgaben setzt aber auch Hasse nur um. Schließlich hat der Beauftragte die Datenschutzgrundverordnung nicht selbst geschrieben.
Dass jetzt Unternehmerinnen und Unternehmer in Thüringen mit der Forderung nach einer „sanktionsfreien Heilungsphase“für nicht vorsätzlich begangene Verstöße auf sich aufmerksam machen, das verwundert ein bisschen. Die Datenschutzgrundverordnung ist nicht vom Himmel gefallen. Wenn Hasse darauf hinweist, dass sie seit drei Jahren in Kraft ist und es zwei Jahre Vorbereitungszeit gab, hat er einen Punkt. Diesen langen Zeitraum lassen sowohl die Industrieund Handelskammer (IHK) in ihrer Mitteilung zu einer Unternehmerumfrage als auch Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) in einem Brief an Hasse weg. Warum? Wahrscheinlich könnte man dann auf die Idee kommen, dass die Unternehmerinnen und Unternehmer genug Zeit hatten, sich auf die Vorgaben zum Datenschutz einzustellen.
Auch wenn sich in dieser Zeit alles mit der Corona-Pandemie begründen lässt: Aktuell dürfte es klüger sein, wenn der Datenschutz etwas nach hinten tritt. Denn sowohl Unternehmen als auch Schulen haben alle Hände voll damit zu tun, ihren Betrieb irgendwie aufrechtzuerhalten. Restriktiver Datenschutz nervt da nicht nur, auferlegte Strafen können schmerzhaft werden. Solange mit dem Landesbeauftragten kein Kompromiss geschlossen wird, dürfte es in Zukunft weitere Baustellen geben – denn Hasse macht eines kompromisslos: seinen Job.
Das kann man gut finden oder nicht. Daraus einen dauernden Vorwurf zu konstruieren, wird seiner Arbeit nicht gerecht.