Ärger um Geld für Intensivbetten

Thüringer Kliniken forderten Millionenbeträge. 12 Häuser schweigen zur Verwendung

Erfurt/Berlin. Den Verdacht, dass Krankenhäuser zu Unrecht Fördergelder zum Aufbau zusätzlicher Intensivbetten in Anspruch nahmen, haben auch Thüringer Kliniken genährt: Von den 28 Häusern im Freistaat, die zwischen März und September 2020 solche Subventionen beantragten, weigerten sich immerhin zwölf, dafür einen entsprechenden Verwendungsnachweis vorzulegen (diese Zeitung berichtete). Dabei ging es um hohe Summen, wie aus einer vom Bundesgesundheitsministerium publizierten Exceltabelle hervorgeht, in der die Geldflüsse für jede deutsche Klinik aufgelistet werden. Demnach hat beispielsweise das Helios-Klinikum Erfurt 2 Millionen Euro für neue Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeit beantragt, die Zentralklinik Bad Berka 1,2 Millionen Euro, das Helios-Klinikum Meiningen 1,15 Millionen Euro und das Helios-Klinikum Gotha eine Million Euro.

Doch nicht nur große Klinikbetreiber lehnten einen Nachweis für die Mittelverwendung ab und klagten gegen den Bescheid des Ministeriums, sondern auch Kliniken mit kommunaler Beteiligung, wie das Eichsfeld-Klinikum, die SternbachKlinik Schleiz (jeweils 200.000 Euro) und das Kreiskrankenhaus Greiz (450.000 Euro).

Das Thüringer Gesundheitsministerium, das die Mittel als zuständige Landesbehörde genehmigte, hatte auf Anfrage unter Verweis auf das Thüringer Krankenhausgesetz keine Zahlen nennen wollen. Derlei Daten, hieß es, ließen Rückschlüsse

auf die individuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Krankenhäuser zu. Das Bundesamt für Soziale Sicherheit hatte jeweils 50.000 Euro für jedes neue Intensivbett gezahlt.

Bei den fünf Kliniken, die ihre Klage zurückzogen, hätten letztlich Gespräche über Auszahlungsbedingungen zum Ziel geführt, sagt eine Ministeriumssprecherin. Ein großer Klinikbetreiber indes, der auch in anderen Bundesländern klage, lasse es offenbar auf eine Grundsatzentscheidung ankommen.