Busfirma zahlt Kredit zurück
Landrätin hatte Personenverkehrsgesellschaft per Eilentscheid geholfen
Weimarer Land.
1,3 Millionen Euro inklusive Fördermittel investierte die Personenverkehrsgesellschaft Weimarer Land (PVG) jüngst in neue Busse. Das veranlasste Kreistagsmitglied Falk Zipfel (FWW) zu der Frage, wie das angesichts des Umstandes sein könne, dass die PVG noch im November Gefahr lief, die Löhne der Mitarbeiter nicht bezahlen zu können. – Und nun diese große Investition!?
Tatsächlich gab es im Zusammenhang mit der Kreistagssitzung am 25. November zu Beginn einen Dringlichkeitsantrag der Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU). Allerdings gelangte der überhaupt nicht auf die Tagesordnung, weil die Kreisräte offensichtlich nicht erkennen konnten, weshalb das nun unbedingt auf der letzten Sitzung 2021 eine Rolle spielen sollte.
Die PVG jedenfalls hatte als hundertprozentige Firma des Kreises diesen um Finanzhilfe gebeten.
Weil der Kreistag die Dringlichkeit nun also nicht sah, fällte die Landrätin Anfang Dezember eine Eilentscheidung. – Und gewährte einen rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von 250.000 Euro.
Auf Nachfrage unserer Zeitung hieß es dazu aus der Kreisverwaltung, dass die PVG deshalb kurzfristig in schwieriges Fahrwasser geraten sei, weil das Land die Coronahilfen anteilig für 2020 und das gesamte Jahr 2021 zu diesem Zeitpunkt noch nicht an die PVG überwiesen hatte. Daher sei die Lohnzahlung an die PVG-Mitarbeiter zu diesem Zeitpunkt gefährdet gewesen. Weil verhindert werden musste, dass der öffentliche Personennahverkehr und damit auch die Schülerbeförderung ganz oder in Teilen ausfällt, habe die Landrätin diese Eilentscheidung getroffen. Der Kreis sei nun mal der Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs.
Die gesamte Angelegenheit sei aber inzwischen wieder erledigt. So habe das Land die ausstehenden Coronahilfen Ende des Vorjahres an die PVG überwiesen. Diese wiederum habe die durch den Kreis gewährte Hilfe bereits zurückgezahlt.