Minister hält Telegram-Aus für möglich

Maier: Abschaltung wäre Ultima Ratio

Erfurt. Soll ein Dienst, auf dem Menschen Nachrichten austauschen, in Deutschland abgeschaltet werden? Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält das in letzter Konsequent für möglich – und unterstützt das, was Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zuletzt über den Dienst „Telegram“sagte.

Die Sozialdemokratin hatte eine Abschaltung als „Ultima Ratio“ins Gespräch gebracht. Das oder ein sogenanntes Geoblocking kann sich auch Maier vorstellen. „Das bedeutet, dass der Dienst in Deutschland nicht mehr empfangen werden kann“, sagte er auf Anfrage.

Er sieht Telegram nicht mehr als einen Messengerdienst an- sondern als Social-Media-Plattform „auf welcher leider mehr und mehr Hass, Hetze und der Aufruf zu Gewalt und sogar Mord Raum gewinnt“. Deshalb gehöre der Dienst in den Geltungsbereich des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Halte „diese negative Entwicklung und die Nichtachtung staatlicher Interessen durch den Plattformbetreiber weiterhin an“, bleibe „letztlich als ‘Ultima Ratio’ die Abschaltung beziehungsweise das Geoblocking“.

Maier macht aber deutlich, dass er hofft, dass die Netzwerkbetreiber aber auch die Nutzer „ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst werden und sich auf einen offenen, demokratischen, kontroversen und zivilisierten Dialog besinnen. Social-Media ist kein rechtsfreier Raum.“

„Telegram“hat in den vergangenen Wochen auch in Thüringen immer mehr an Bedeutung gewonnen. Insbesondere die nicht angemeldeten Proteste montags in vielen Orten des Landes werden über diese Plattform organisiert. Dort werden in Chatgruppen Terminlisten verbreitet, was als Beleg dafür gesehen wird, dass sich bei den als Spaziergängen getarnten Demonstrationen eben nicht um solche handelt, die spontan sind und damit gesetzlich gedeckt wären.

Für nahezu jede Region in Thüringen gibt es mittlerweile eigene Gruppen, in denen für Demonstrationen massiv mobilisiert wird.