Vorfahrt fürs Autoteilen

Die Band City geht auf ihre letzte Tournee und kommt dabei auch nach Thüringen. Gitarrist Fritz Puppel verrät, warum dieser Abschied endgültig ist. Rot-Rot-Grün will Straßengesetz ändern, um organisiertes Carsharing zu erleichtern

Erfurt. Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen im Landtag wollen das Carsharing – also die organisierte gemeinschaftliche Nutzung von Autos – erleichtern. Bislang ist im Thüringer Straßengesetz geregelt, dass für entsprechende Stellplätze von Kommunen eine Sondernutzungsgebühr zu erheben ist, die mindestens dem marktgleichen Gegenwert des zur Verfügung gestellten öffentlichen Parkraums entsprechen muss.

„Die bisherige Formulierung im Gesetz ist problematisch“, sagt Grünen-Verkehrspolitikerin Laura Wahl dieser Zeitung. So seien Anwohnerparkplätze um einiges billiger als reguläre Parkgebühren und daher ein marktgleicher Preis schwer zu ermitteln. Künftig soll deshalb nur noch von einer Gebühr die Rede sein. Das räume Städten und Gemeinden den nötigen Ermessensspielraum ein.

„Das Carsharing macht für viele Menschen und insbesondere auch Familien mit Kindern in den größeren Städten Thüringens den eigenen Pkw überflüssig. Dieses Angebot wollen wir auch vermehrt in die Fläche bringen“, sagt der SPD-Fraktionsvize Lutz Liebscher.

„Wir werden dafür stimmen, den Gesetzentwurf in den Ausschuss zu überweisen, um eine Anhörung durchführen zu lassen. Wir müssen schauen, ob wir nicht im Beihilferecht an eine Grenze stoßen“, sagt der CDU-Abgeordnete Marcus Malsch dieser Zeitung. Es dürfe keine einseitige Besserstellung von Firmen geben. Außerdem könne

Seite 10 man in Betracht ziehen, die Gebühren auf den jeweiligen CarsharingTarif umzulegen.

„Grundsätzlich kann man darüber diskutieren“, meint AfD-Fraktionär Thomas Rudy. In Städten über 30.000 Einwohnern könne Carsharing eine Möglichkeit sein, aber in kleineren Kommunen und im ländlichen Raum sehe er den Erfolg nicht. Der Thüringer Marktführer Teilauto ist nach eigenen Angaben in Erfurt, Jena, Weimar, Gotha und Gera mit etwa 200 Fahrzeugen vertreten. Leitartikel