Leserbriefe
Der Tankrabatt und die
Ohnmacht der Politik:
Wieder einmal geht ein Versprechen der Politik ins Leere. Der Dieselpreis und alle Spritpreise steigen weiter, obwohl verschiedene Rabattierungen angekündigt wurden. Und die Politik schaut ohnmächtig zu, wie die Ölkonzerne weiter Profit machen. Aber sie wurden ja mit der Nase darauf gestoßen. Wirtschaftsminister Habeck hatte bereits vor dem 1. Juni angekündigt, dass die Preise steigen werden, weil ein hoher Abkauf erfolgen wird. Den kann ich in meiner Region nicht feststellen. Hier tanken die Menschen noch in normalen Mengen. Die 9-Euro-tickets bringen zwar vorübergehend der Bahn viele Kunden, aber eingestellt ist man darauf nicht. Vielleicht sollte man vorher prüfen, ob machbar ist, was man verspricht? Mit leeren Versprechen schafft man nur mehr „Querdenker“. Man kann ja wenig Hoffnung in die Versprechen der Politiker haben. Momentan ist alles nur Polemik. Die Menschen immer schön in Angst und Schrecken versetzen. Der jetzt schon angesprochene Corona-herbst tut sein Übriges. Die Politik ist in Ohnmacht – Schritte zur Verhinderung von Krisen werden nach wie vor nicht getan. Norbert Becker, Apolda
Opposition achtet nicht auf Finanzierbarkeit von Projekten:
Bei der jetzigen Diskussion um den Haushalt fällt auf, dass besonders von der Opposition mehr Geld für die einzelnen Ressorts gefordert wird. Obwohl die Koalition in der Regel schon eine Schippe draufgelegt hat, ist es eben immer noch zu wenig. Man will sich damit natürlich lieb Kind machen beim Wahlvolk. Was jedoch auffällt, dass man kaum auf die Finanzierbarkeit von Projekten oder sozialen Wohltaten eingeht. Steuern will man ja nicht erhöhen, also bleibt eigentlich nur die Hoffnung auf ein stärkeres Wachstum, was man auch hier und da betont. Wie soll das aber gehen, bei gleichzeitigem Verzicht auf Konsum und Lebensqualität? Aus meiner Sicht ist dieser Widerspruch nicht auflösbar. Und wir tappen weiter in die Schuldenfalle, die im Übrigen alles andere als generationengerecht ist.
Harald Wieprecht, Sömmerda
Habecks Kampagne zum
Sparen bringt nichts:
Vom Bundeswirtschaftsminister hätte ich etwas mehr erwartet als so einen Unsinn. Die Vorschläge, man sollte den Duschkopf wechseln, die Heizung herunterdrehen oder Ähnliches, sind Schwachsinn und nichts Neues. Er sollte die Verantwortlichen der Mineralölgesellschaften zu Gesprächen einbestellen und ihnen unmissverständlich sagen, dass von den Tankrabatten beim Verbraucher nichts ankommt, und ihnen mit Strafen drohen. Stattdessen werden wieder einmal nur die Bürger aufgerufen, ihren Gürtel enger zu schnallen. Es ist schon eigenartig, dass für den Krieg, der nicht unser Krieg ist, ständig Geld vorhanden ist, aber für die eigenen Bürger nicht. Das Gesetz zum Mindestlohn ist auch nur Augenauswischerei. Was nützt mehr Brutto, wenn beim Netto nichts übrig bleibt. Die Arbeitgeber werden die Erhöhung an die Kunden weitergeben.
Karl Ullmann, Thalebra
Zu „Der Eklat fällt aus“(9.6., S. 3):
Dass die Gefahr abgewehrt ist, sich von der AFD abhängig zu machen, ist ein Trugschluss, denn mit dem Agieren des Ministerpräsidenten ist die Abhängigkeit schon dokumentiert. Nur weil es eine Mehrheit mit der AFD geben könnte, wandelt er sich mit oder ohne Diskussion in seiner eigenen Partei, wie auch immer. Wenn die AFD auch gegen die Erhöhung den Rundfunkbeitrages war, darf eine andere Partei ebenfalls nicht dagegen stimmen. Das ist in einer Demokratie absurd. Der AFD gibt in Thüringen immerhin jeder fünfte Wähler seine Stimme. Wie wäre es, die AFD nicht auszugrenzen, sondern mit Antworten, Konzepten und Taten auf die Fragen zu reagieren, die sie auch ab und zu sogar richtig in die Diskussion einzubringen versucht? Dumpfe Polemik und fragwürdige Kompromisse gestalten nicht die Zukunft, sondern sichern nur die eigene Macht.
Hartmut Trier, Drei Gleichen
Zum Beitrag „Heimkehrer für ein paar Tage“(11.6., S. 9):
In dem Beitrag wird gefragt: „Darf man jetzt noch Werke russischer Komponisten spielen?“Da müssen mir die Fragesteller plausibel beantworten, ob unsere Nachbarstaaten und darüber hinaus nach den von Deutschland initiierten zwei Weltkriegen und den begangenen Verbrechen in den Konzentrationslagern Luther, Goethe, Schiller, Einstein und andere Persönlichkeiten aus ihren Geschichtsbüchern gestrichen haben.
P. Achim Tettschlag, Erfurt
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