Leserbriefe
Zum Beitrag „Verfassungsgericht rügt Merkel“(16.1., S. 1):
Was wäre passiert, wenn man 2020 das Ergebnis der Wahl Thomas Kemmerichs zum Thüringer Ministerpräsidenten akzeptiert hätte? – ein kurzes heilloses Durcheinander. Kemmerich wäre zwischen CDU und AFD zerrieben worden. Es hätte aber ein demokratisches Ende gefunden. Man kann nun argumentieren, Ramelow regiere Thüringen gut. Dem kann man nicht widersprechen. Viel wichtiger aber ist: Es wurde ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen. Wer wie Frau Merkel das Wahlergebnis im Nachhinein zu seinem Vorteil ändert, rüttelt an den Grundmauern der Demokratie. Eigentlich hätte es einen Aufschrei aller Demokraten geben müssen: „Wehret den Anfängen“. Gab es aber nicht. Nur, wenn Orban oder Trump so gehandelt hätten, wäre es der Fall gewesen.
Karl Hahn, Bad Salzungen
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil festgestellt, dass Altkanzlerin Merkel Verfassungsrecht brach, indem sie sich in die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen im Jahr 2020 einmischte. Der politische Normalverbraucher stellt sich die Frage, warum das höchste deutsche Gericht bis zur Urteilsfindung so lange brauchte und wie das Urteil bei einer anzunehmenden Kanzlerschaft Merkels ausgefallen wäre?
Joachim Hartung, Gotha Zum Beitrag „CDU will keine Windräder im Wald“(18.6., S. 2):
Der Ministerpräsident und die Umweltministerin gehen auf die CDU zu und die sagt nach wie vor nein, insbesondere zur Windkraft im Wald. Haben sich die Abgeordneten der CDU und im Übrigen auch die der FDP und AFD schon einmal den Thüringer Wald angesehen? Großflächig sterben die Fichten ab, die kahlen Flächen und Hänge werden von Jahr zu Jahr großer und die Waldbrandgefahr nimmt immer mehr zu. Über Jahrzehnte wurde eine neue Forstpolitik, eine neue Energie- und Klimapolitik verhindert. Die Folgen sind offensichtlich und die Ursachen eindeutig und dennoch hält man an den alten Verhaltensmustern fest. Anstatt die Energiewende zu nutzen und die möglichen Einnahmen aus einer regionalen Wertschöpfung der Windenergie zu nutzen, beispielsweise für einen nachhaltigen Umbau unserer Wälder, betreibt man weiter die Fehler der Vergangenheit. Wenn Politiker nicht lernfähig sind, können sie die neuen Herausforderungen nicht meistern.
Andre Schäfer, Arnstadt Zu „Russland will Automarken ... wiederbeleben“(20.6., S. 8):
Sie schmücken den Artikel mit einem Bild, das Wladimir Putin und Dmitri Medwedew 2009 in einem alten Wolga zeigt. Allerdings ist der angebliche Wolga ein Pobeda.