Suhler Waffenhersteller scheitert vor Gericht
Beschwerde gegen Auftragsvergabe zurückgewiesen. Konkurrent Heckler & Koch liefert die 120.000 Sturmgewehre an die Bundeswehr
Erfurt. Die Suhler Waffenschmiede C.G. Haenel ist endgültig damit gescheitert, die Bundeswehr mit einem neuen Sturmgewehr auszurüsten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Nordrhein-westfalen) hat am Mittwoch in letzter Instanz die Beschwerde des Thüringer Unternehmens gegen den Ausgang des Bieterverfahrens für den Bundeswehr-großauftrag zurückgewiesen.
Das prestigeträchtige Geschäft um die Lieferung von vorerst 120.000 Sturmgewehren übernimmt damit der baden-württembergische Waffenhersteller Heckler & Koch.
Dabei hatte am 16. September 2020 das Bundesamt für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr die Firma C.G. Haenel Gmbh zum Sieger des Ausschreibungsverfahrens erklärt. Das Unternehmen
habe das wirtschaftlichste Angebot abgegeben, hieß es damals zur Begründung. Der unterlegene Bewerber hatte darauf der Suhler Firma eine Patentrechtsverletzung vorgeworfen.
Als Konsequenz teilte das Bundesamt Mitte Dezember 2020 offiziell mit, dass C.G. Haenel mit seiner angebotenen Waffe „MK 556“ein Patent verletzt haben könnte.
Das Thüringer Unternehmen wurde am 2. März 2021 vom Bieterverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ausgeschlossen. Am 10. Juni 2021 wies die Vergabekammer einen Nachprüfungsantrag von C.g.haenel zurück.
Nach Angaben der Suhler Firma wird diese Zurückweisung aber nicht mit der Patentrechtsverletzung begründet, sondern „aufgrund einer nachträglich festgestellten, angeblich mangelnden Wirtschaftlichkeit“des Angebots. „Wir sind immer noch davon überzeugt, dass wir das beste und wirtschaftlichste Angebot vorgelegt haben“, teilte die Firma am 11. Juni 2021 auf ihrer Internetseite mit. Parallel dazu versuchte Haenel, vor Gericht sein Recht durchzusetzen. Das Unternehmen ist überzeugt, kein Patent bei seinem Gewehr MK 556 verletzt zu haben.
Der Bundeswehr-auftrag hätte der Durchbruch für den Thüringer Waffenproduzenten sein können. Dieser gehört zum Jagdwaffenhersteller Merkel, der wiederum Teil des staatlichen Rüstungskonzerns Caracal aus Abu Dhabi ist. Merkel und Haenel beschäftigen zusammen etwa 130 Mitarbeiter. mit dpa