Thüringer Allgemeine (Arnstadt)
Machnig geht wieder in die Kampa
Unterstützung für Martin Schulz Forderung nach Aus für Reform
Erfurt.
Das war vorauszusehen: Matthias Machnig soll den Wahlkampf des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz leiten. Wie der „Spiegel“meldet, werde der frühere Thüringer Wirtschaftsminister Markus Engels beratend zur Seite stehen. Engels solle aber weiter offiziell Chef der Wahlkampfzentrale bleiben.
Für Machnig wäre es mal wieder eine Rückkehr. 1998 und 2002 hatte er in der sogenannten Kampa die erfolgreichen Bundestagswahlkämpfe der SPD gemanagt. Dazwischen und danach war in mehreren Bundesministerien als Staatssekretär tätig, bevor er dann 2009 als Wirtschaftsminister nach Thüringen wechselte.
Dort wurde er schnell zum profiliertesten Kabinettsmitglied. Im Herbst 2013 zwang ihn jedoch eine Pensionsaffäre zum Rücktritt. Kurz darauf übernahm er die Leitung des Europawahlkampfs der SPD.
Der Spitzenkandidat hieß damals wie heute Martin Schulz. Mit ihm soll Machnig spätestens seitdem ein Vertrauensverhältnis verbinden, wie er es mit Vizekanzler Sigmar Gabriel pflegt – von dem er 2014 als Staatssekretär ins Bundeswirtschaftsministerium geholt worden war. Dort koordinierte er zuletzt die Verhandlungen von Bund und Ländern bei der Opel-Übernahme durch Peugeot..
Die Thüringer Pensionsaffäre ist übrigens nicht ganz ausgestanden. Machnig streitet noch gegen das Verwaltungsgerichtsurteil, das ihn zur Rücküberweisung der zu viel gezahlten rund 150 000 Euro verpflichtet.
Erfurt.
Nachdem die Regierungskoalition plant, die Kreiskarte im Südwesten Thüringens noch einmal zu ändern, hat die Opposition ihre Forderungen nach einem Stopp der Gebietsreform bekräftigt. CDU-Fraktionschef Mike Mohring warf der Koalition vor, das „Chaos bei der Kreisgebietsreform perfekt“zu machen. „Statt weiter ganz Thüringen mit ihrem ständigen Hü und Hott in Aufruhr zu versetzen, sollte sie nun endlich ihr Scheitern eingestehen und das ganze Unterfangen abblasen“, sagte er. Der AfD-Abgeordnete Jörg Henke erklärte, die Reform entwickle sich „immer mehr zu einer Lachnummer“. Es sei „an der Zeit, dass Rot-RotGrün die Reißleine“ziehe.
Die Koalitionsfraktionen wollen nächste Woche die erneuten Änderungen beschließen.