Italien bleibt im Streit mit EU hart

Ratingagentur stuft Land herab

Rom/Brüssel. Unbeeindruckt von der heftigen Kritik an ihren Finanzplänen will die italienische Regierung ihren Kurs deutlich höherer Schulden durchboxen. In Europa mehren sich Stimmen, die das Risiko einer neuen Wirtschaftskrise sehen. Finanzminister Giovanni Tria muss der EU-Kommission nun bis Montagmittag zu deren starken Bedenken Rede und Antwort stehen.

Der Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio hatte am Wochenende klargemacht, dass man trotz Warnungen von EU-Kommission, Ökonomen und Finanzexperten nicht nachgeben werde. „Ich denke, ich kann im Namen der ganzen Regierung sprechen, wenn ich jedwede Neubewertung des Defizitziels von 2,4 Prozent ablehne“, sagte er. In Höhe dieses Anteils am Bruttoinlandsprodukt (BIP) will sich Italien neu verschulden. Weil der Wert weit über den zunächst zugesagten 0,8 Prozent der Vorgängerregierung liegt, sprach Brüssel von einer „nie da gewesenen“Abweichung von den Regeln der Eurozone. Die Kommission muss über ein mögliches Verfahren noch entscheiden.

Weil Italien einen riesigen Schuldenberg von gut 130 statt der erlaubten 60 Prozent des BIP angehäuft hat, muss es nach früheren Beschlüssen strengere Werte einhalten. Normalerweise liegt die Grenze für das Defizit bei 3,0 Prozent. Das letzte Kabinett versprach 0,8 Prozent. Eine weiter steigende Verschuldung könnte indes Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen immer höher werden lassen. Die Ratingagentur Moody‘s stufte die Kreditwürdigkeit des Landes bereits herunter. (dpa)