Thüringer Allgemeine (Arnstadt)
Merkel warnt, Nahles verteidigt
Union und SPD im Umfrage-Sinkflug – Parteichefinnen geben sich kämpferisch
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht angesichts der sinkenden Umfragewerte den Status der CDU als Volkspartei in Gefahr. Wenn man sich weiterhin so intensiv damit beschäftige, was 2015 in der Flüchtlingspolitik vielleicht hätte anders laufen müssen, „dann werden wir den Charakter einer Volkspartei verlieren“, warnte die Parteivorsitzende am Sonnabend beim Landesparteitag der Thüringer CDU.
CDU und SPD müssen am 28. Oktober bei der HessenWahl herbe Verluste befürchten. In Umfragen lag die CDU dort nur noch bei 26 Prozent, die Grünen kommen auf 20 bis 22 Prozent, die SPD auf 20 bis 21 Prozent. Bundesweit kommen Union und SPD zusammen nur noch auf etwa 40 Prozent. Das zeigt sich auch im neuen „Sonntagstrend“von Emnid für die „Bild am Sonntag“. Die CDU/ CSU liegen dort bei 25 Prozent (minus 1), die SPD bei 15 (minus 2). Die Grünen liegen bei 19 Prozent (plus 2).
Besonders dramatisch zeigt sich die Lage bei der SPD. Die Vorsitzende
Andrea Nahles verteidigte die umstrittene große Koalition. Die SPD setze sich am stärksten für bezahlbaren Wohnraum und stabile Renten ein: „Wir machen Politik für die Vielen und nicht für die Wenigen.“Der „Bild am Sonntag“sagte sie: „Ich habe nie in den vergangenen Monaten gedacht, dass es falsch gewesen wäre, SPD-Vorsitzende zu werden. Im Gegenteil: Es treibt mich, genau diesen Job zu machen.“Allerdings könnten in der SPD bei einem Wahldebakel in Hessen die Kräfte für ein Ende der großen Koalition an Dynamik gewinnen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sagte dazu dem Deutschlandfunk: „Wenn es schwierig wird, darf man sich nicht aus dem Staub machen. Und wenn die Hütte brennt, dann musst du löschen und kannst nicht einfach losgehen.“Im Koalitionsvertrag seien so viele gute Punkte für das Land vereinbart worden, die man umsetzen wolle.
Ein Wahlbeben in Hessen – mit womöglich einem Ministerpräsidenten der Grünen – könnte auch eine geplante erneute Kandidatur Merkels für den CDU-Vorsitz beim Parteitag im Dezember infrage stellen. Merkel hat betont, dass Parteivorsitz und Kanzlerschaft in eine Hand gehören. (dpa)