Thüringer Allgemeine (Arnstadt)
„Wir warten darauf, dass alles gut wird“
Von Hans-Jürgen Freitag von der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Ilmenau
Stadtilm. Der wesentliche Tagesordnungspunkt der letzten Stadtratssitzung im ereignisreichen Jahr 2018 am Donnerstagabend im Feuerwehrgerätehaus wurde Teilen des Haushaltsplanentwurfes für das nächste Jahr gewidmet.
Bürgermeister Lars Petermann (parteilos) gab das Wort dem Kämmerer Hans-Dieter Lange, der seine Ausführungen zum Zahlenwerk mit einer Grundsatzbemerkung begann, die allerdings im etwas Ungefähren verhaftet blieb: „Der Verwaltungshaushalt der Stadt mit allen Ortsteilen – auch den neuen – ist soweit ausgeglichen, dass wir die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt erreichen könnten.“Die dauernde Leistungsfähigkeit lässt sich durch die Summe von 240.000 Euro darstellen, was der aktuellen Kredittilgungsrate von nun quasi „Groß-Stadtilm“entspricht.
Sogenannte freie Spitzen sind allerdings nicht verfügbar. Das bedeutet: Investitionen können nur mit Geld aus Fördermitteln bezahlt werden, zumal die Stadt
Heute, am Tag, an dem ich diese Zeilen schreibe, ist Nikolaustag. „Lasst uns froh und munter sein und uns recht von Herzen freun ...“Heute früh lese ich in der Zeitung, dass Putin droht, wenn die Amerikaner aus dem INF-Abrüstungsvertrag aussteigen Russland in „entsprechender Weise“reagieren werde. Die USA ihrerseits werden ihre Verpflichtungen „nach dem INF-Abrüstungsvertrag über atomare Mittelstreckenraketen“in 60 Tagen aussetzen, da Russland mit der Entwicklung und Stationierung eines Raketensystems den INF-Vertrag gebrochen habe. Kindergartenverhalten? im nächsten Jahr keine Kredite aufnehmen darf.
Kämmerer Lange skizzierte den schwierigen verwaltungstechnischen Prozess des Zusammenlegens der beiden einstigen Haushalte von Stadtilm und der Ilmtal-Gemeinde, der nur mit größter Anstrengung der Mitarbeiter bewältigt werde. Für diese Bereitschaft der Rathausmitarbeiter sprach Bürgermeister Petermann seinen Dank aus, nachdem der Kämmerer Teile Mag sein, allerdings ein für viele Menschen sehr gefährliches und noch dazu ein extrem teures. Hoffentlich geht das gut.
Auch heute werden die vorweihnachtlichen Glocken süß klingen und die Glühweinverkäufer auf den Weihnachtsmärkten gute Geschäfte machen. Was heute beim Klimagipfel in Kattowitz verhandelt werden wird, bleibt ungewiss, erst recht, ob es ein positives Ergebnis gibt. Fest steht, dass der Kohlenstoffdioxid-Ausstoß weiter steigt. Wir haben eine Ahnung von den Folgen.
Auch heute werden wieder Menschen verhungern oder in des Zahlenwerkes aus dem künftigen Verwaltungshaushalt offengelegt und erläutert hatte.
Der „Groß-Stadtilmer“Verwaltungshaushalt erreicht die Höhe von 11,275 Millionen Euro. Er speist sich aus Zuweisungen vom Land, anteiligem Geld aus der Umsatzsteuer und dem eigenen kommunalen Steueraufkommen, das sind wie in jeder anderen Kommune auch im Wesentlichen die Einnahmen aus der Grund- und Gewerbesteuer. Kriegen sterben – manche durch Waffen Made in Germany, auch heute werden Menschen auf der Flucht sein, vielleicht im Mittelmeer ertrinken oder in Lagern in Libyen vergewaltigt. Wir wollen das alles gar nicht immer so genau wissen. „Tochter Zion freue dich, jauchze laut, Jerusalem ... ja er kommt, der Friedefürst.“
Obwohl wir so singen oder es zumindest aus dem Lautsprecher so dudelt: Es sieht gerade nicht danach aus, als ob die große Friedensvision des Propheten Jesaja von den „Schwertern zu Pflugscharen“kurz vor der Realisierung steht. Eher denkt man an die letzten Wochen vor Lange verwies auf eine mögliche Gewerbesteuerhöhung 2019 um 25 Prozent, was aber der neue Stadtrat zu entscheiden hat. Dann ist man bei 400 Prozent angelangt und hat gleichgezogen mit den Gemeinden in der Fläche. Mit dieser Prozentzahl läge Stadtilm dann leicht über der Messgröße – die beträgt laut vorgaben vom Land 391 Prozent – für Schlüsselzuweisungen. Ein harter Brocken wäre das Anheben der Kreisumlage, welches vom Landratsamt bereits signalisiert wurde, hieß es am Donnerstagabend auch in Stadtilm, denn die Stadt würde die beabsichtigte Erhöhung zwischen 200.000 und 300.000 Euro kosten. „Im Kreistag wird die Erhöhung der Umlage ein hart umkämpfter Punkt werden“, blickte Petermann – der selbst in diesem Gremium sitzt – schon mal voraus. Und er dürfte damit auch für andere Bürgermeister, den Sintflut. Was also machen wir mit unserem so starken Bedürfnis nach Idylle? Irgendwie muss es doch ein bisschen heile Welt geben. Unser anstrengendes Leben braucht doch Geschichten wie die von Ochs und Esel und dem holden Knaben im lockigen Haar. Es muss doch am Schluss alles gut werden. Wenigstens in der Weihnachtszeit muss ein solcher Kindertraum doch geträumt werden dürfen.
In der Kirche ist der Advent eine Fastenzeit. Wir warten auf das gute Ende, darauf, dass letztlich alles gut wird oder das Gute wenigstens ein bisschen sichtbarer wird. Aber wir wissen auch, die gleichzeitig Kreistagsmitglieder sind, sprechen. Petermann machte deshalb auch darauf aufmerksam, dass zum Beispiel Ilmenau als große kreisangehörige Stadt Landratsamtsaufgaben wahrnimmt und deshalb weniger Umlage zahle, was die anderen Kommunen mit höheren Beiträgen dann notgedrungen ausgleichen müssen.
Bei den Ausgaben sind die Personalkosten mit 3,94 Millionen Euro der weitaus größte Posten. Für Erweiterungsarbeiten am und im Bauhof, der in Zukunft für das gesamte Stadtgebiet – also auch für die ehemaligen Ilmtal-Gemeinden – am Standort Stadtilm einhäusig betrieben wird, sind im neuen Haushalt rund 346.000 Euro geplant. Jeweils etwa 150.000 Euro werden für Straßensanierung und deren Unterhaltung sowie für die Instandhaltung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung eingesetzt.
Die Vorschlagsdokumente für den Vermögenshaushalt des neuen Jahres werden den Abgeordneten des Stadtrates als Weihnachtslektüre in den nächsten Tagen übergeben. dass das große Welt-Happy-End auch an diesem Weihnachten wahrscheinlich ausbleibt.
Es bleibt die Hoffnung: Darauf, dass diese Welt nicht immer so bleiben muss, wie sie ist. Darauf, dass gegen den augenscheinlichen Weltwahnsinn sich doch das Gute durchsetzt – wie, das wollen wir dem lieben Gott überlassen. Fest steht, dass wir in jedem Fall daran beteiligt sind. Im ersten Adventslied des evangelischen Gesangbuchs heißt es „Komm, o mein Heiland Jesu Christ, meins Herzens Tür dir offen ist“Auch wenn die Sprachbilder des Liedes alt sind, vielleicht ist das ein Anfang. Landesstraße 2149, freie Strecke Gräfenroda/Liebenstein: Vollsperrung wegen Bauarbeiten bis 21. Dezember. Eine Umleitung für beide Richtungen ist ausgewiesen. Liebenstein ist während der Arbeiten nur aus Richtung Plaue erreichbar.
Ortsdurchfahrt Gräfenroda, Ilmenauer Straße zur Waldstraße und Abschnitt in Waldstraße: Wegen Kanalbauarbeiten bis 21. Dezember Einbahnstraßenführung ab Lindenplatz in die Ilmenauer Straße – in der Gegenrichtung erfolgt Umleitung über Neue Straße, Gartenstraße zur Bahnhofstraße. Kurzer Abschnitt der Waldstraße zwischen Einkaufsmarkt und Lindenplatz zudem halbseitig gesperrt. Der Verkehr wird über Ampeln geregelt.
Frankenhain, Jägerstraße: Vollsperrung bis 21. Dezember wegen Wasserleitungs-, Kanal- und Straßenbau. Eine Umleitung wird nicht ausgewiesen.
Ortsdurchfahrt Elxleben:Vollsperrung wegen Kanalbaus bis voraussichtlich 31. März 2019. Die Umleitung erfolgt von Werningsleben über Elleben, Osthausen zum Alkerslebener Kreuz, auch in der Gegenrichtung. Es wird rechtzeitig bekannt gegeben, wann die Ortsdurchfahrt in den Wintermonaten freigegeben wird.
Stadtilm, L3087: Vollsperrung am 8. Dezember in der Zeit von 13 Uhr bis 22 Uhr für den Adventsmarkt. Eine innerörtliche Umleitung wird ausgewiesen. Auf Halte- und Parkverbote ist unbedingt zu achten.
Stadtilm, Teilstück der Lindenstraße: Vollsperrung bis 21. Dezember wegen Verlegen der Gas- und Stromleitungen sowie Hausanschlüsse.
Großliebringen, Ortslage: Vollsperrung bis 21. Dezember wegen Kanalbauarbeiten. Eine innerörtliche Umleitung ist ausgewiesen. Eine großräumige Umleitung wird ab Nahwinden über die B 90 nach Geilsdorf in beiden Richtungen empfohlen.
Arnstadt, Markt:Wegen des Weihnachtsmarktes kann es noch bis einschließlich Montag, 10. Dezember – dem Tag des Abbaues – zu Behinderungen rund um den Markt kommen.
Landesstraße 1044n, freie Strecke Arnstadt–Thörey mit Kreuzung „Am Lützer Feld“: Bis 14. Dezember Vollsperrung wegen Straßenbaus. Eine Umleitung über die Wolff-Knippenberg-Straße und durch das Gewerbegebiet ist ausgewiesen, sie gilt auch für die Gegenrichtung.
Holzhausen, Straße der Einheit: Vollsperrung bis 21. Dezember wegen Kanal- und Leitungsbau, Umleitung ist nicht ausgewiesen, es kommt dort nach wie vor zu Behinderungen.
Ortsdurchfahrt Dosdorf: Halbseitige Sperrung im Baustellenbereich, fünfter Abschnitt des Kanal- und Leitungsbaus. Der Verkehr wird bis 21. Dezember per Ampel geregelt.
Plaue, Bahnhofstraße: Halbseitige Sperrung wegen Straßenbau bis 21. Dezember. Durch die Ampelregelung kann es zu Behinderungen kommen.
Oehrenstock, Ortslage: Vollsperrung wegen Kanalbauarbeiten bis zum 20. Dezember. Eine Innerörtliche Umleitung mit Ampelreglung ist ausgewiesen.
Langewiesen, Ortslage: Vollsperrung wegen Weihnachtsmarkt bis zum 9. Dezember, 24 Uhr. Eine innerörtliche Umleitung ist eingerichtet. Quelle: Landratsamt
Kreisumlage als harten Brocken empfunden