Koalition ringt um Corona-lehren

SPD: Landtag soll Enquete-kommission einsetzen. Linke und Grüne lehnen das ab

Erfurt. Die Minderheitskoalition in Thüringen ringt um die aus der Corona-pandemie zu ziehenden Lehren. Ein Vorstoß der Spd-fraktion, die im Landtag eine Enquete-kommission einsetzen will, stößt bei der Linkspartei genauso wie bei den Grünen bisher auf taube Ohren.

„Wir sollten einer Sache treu bleiben und wissenschaftsbasiert, mit Blick auf die Zuständigkeiten und die Bewältigung der Folgen agieren“, sagt der sozialpolitische Sprecher, Denny Möller (SPD), dieser Zeitung. Die Enquete-kommission sei dafür der richtige Weg.

Im Antragsentwurf formulieren die Sozialdemokraten einen klaren Arbeitsauftrag. Insbesondere sollen „Lebenssituationen und Teilhabechancen derjenigen Menschen, die besonders von Benachteiligungen oder Diskriminierung betroffen sind oder den vulnerabelen Gruppen angehören“in den Fokus gerückt werden. Dabei habe sich die Kommission auf die Herausforderungen zu konzentrieren, die landesoder kommunalpolitisch beeinflusst werden können.

Zudem solle die Kommission relevante Studien identifizieren und herausarbeiten, wo Wissenslücken existieren – die sollten wiederum durch entsprechende Studienaufträge geschlossen werden.

Denny Möller, sozialpolitischer Sprecher der Spd-landtagsfraktion

Überdies habe die Kommission die im Verlauf der Pandemie entstandenen Herausforderungen für Akteure im Sozial-, Pflege- und Gesundheitsbereich sowie dem Bildungssektor und für Familien zu analysieren und Handlungsempfehlungen zu entwickeln, wie diese bei künftigen Pandemien besser bewältigt werden können. „Es geht um eine Enquete-kommission, die den klaren Fokus auf den gesellschaftlichen Folgen hat und den Blick nach vorn richtet“, so Möller.

Problem: Selbst die Koalitionspartner hat die SPD bisher für die Idee nicht im Boot. Grünen-fraktionschefin Astrid Rothe-beinlich erteilte dem Vorhaben auf Anfrage eine Absage und verwies auf „derzeit umfangreiche Anträge mehrerer Fraktionen zu den Folgen und den Lehren, die wir aus dem bisherigen Pandemieverlauf ziehen“. Dorthin und in die Fachausschüsse gehöre diese Debatte. Zudem halten die Grünen es „für kaum leistbar und wenig aussagekräftig“, so Rothe-beinlich, dass der Landtag angesichts der Minderheitssituation und zugespitzter Auseinandersetzungen in Fragen der Pandemie die Aufarbeitung selbst übernimmt.

Ähnlich reagiert die Linkspartei. Ein Fraktionssprecher sagte dieser Zeitung: „Eine von der SPD gewünschte Kommission im Landtag würde an ihren Erwartungen zwangsläufig scheitern und enttäuschen.“Er verweist ebenso auf die Zusammensetzung des Landtags mit SPD, Linken und Grünen in der Minderheit. Gleichwohl unterstütze die Linke das Spd-anliegen „gerne im Rahmen einer Initiative an den Bund und ist bereit, auch den dafür notwendigen Thüringer Mitleistungsanteil zu definieren“, so der Fraktionssprecher.

SPD-FRAKTION