Dosiert und teils kurios

Im Internet kann man sich die aktuellen Vorschläge zum Ilmenauer Bürgerhaushalt ansehen und selber Anregungen einreichen

Ilmenau. Der Bürgerhaushalt der Stadt Ilmenau hat sich verändert, da Vorschläge jetzt laufend und ohne Termin-fristen eingereicht werden können und der Mängelmelder auch besser angenommen wird. Kuriose Vorschläge sind dabei.

Seit diesem Jahr ist in Ilmenau in Sachen Bürgerhaushalt einiges anders geworden. Die Einwohner der Stadt können ihre Vorschläge einreichen, ohne dass sie an die vormaligen Fristen gebunden sind: Bis zum vergangenen Jahr galt es, den jeweiligen Vorschlag bis Ende Mai der Stadtverwaltung zukommen zu lassen, damit er in der Haushaltsdiskussion der Stadtrats-fachausschüsse im laufenden Jahr noch berücksichtigt werden konnte.

Seit April diesen Jahres kann man aber die Vorschläge über die Beteiligungsplattform auf der städtischen Internetseite laufend einreichen. Aktuell werden sie von der Stadtverwaltung quartalsweise „gesammelt“und kommen dann in die Fachausschüsse. Die erste Quartalsmeldung der Monate April, Mai und Juni ist daher bereits vollzogen: 15 Vorschläge gingen in dem Zeitraum ein. Hinzu kommen weitere drei im noch laufenden Quartal.

Das mag zunächst etwas wenig erscheinen angesichts der Vorjahre, wenn man die aktuelle Zahl aufs komplette Jahr hochrechnet, denn in den Vorjahren gab es schon Zeiten, in denen jährlich mehr als 100

Vorschläge von Bürgern bei der Stadtverwaltung eintrafen. Eine Vergleichbarkeit zu den Vorjahren lasse der aktuelle, durchlaufende Bürgerhaushalt aber nicht wirklich zu, meint Ilmenaus Oberbürgermeister Daniel Schultheiß. Zudem sieht Schultheiß aber auch einen Grund für die weniger hohe Zahl darin, dass seit Monaten der Mängelmelder der Stadt Ilmenau (zu finden auf der Internetplattform www.mitmachen.ilmenau.de) immer öfter von Bürgern genutzt wird.

Kaputte Zaunlatten sind eher richtig im Mängelmelder-portal

Ein beträchtlicher Teil aller Bürgerhaushaltsvorschläge sei ja eher dem operativen Geschäft zuzuordnen, sagt Schultheiß: „Ein überfüllter Mülleimer oder eine kaputte Zaunlatte müssen nicht in den Fachausschuss.“Die Mängelmelder-plattform laufe technisch gut, sei niedrigschwellig als Angebot für die Bürger und leicht verarbeitbar für die Stadtverwaltung.

Und hier kann jeder Bürger selbst entscheiden, ob er etwas in den Mängelmelder oder in den Bürgerhaushalt stellen will – oder ob es um ein Beteiligungsthema geht. „In vielen Fällen wird das jetzt dem Mängelmelder zugeordnet, wo sich solche kleinen Sachen gegebenenfalls schnell erledigen lassen.“

Auch beim Mängelmelder können die Bürger vorab verschiedene Arten der Meldung wählen: Hier gibt es die Unterpunkte Müll und

Verschmutzung, Vandalismus, Straßen und Gehwege, Beleuchtung, Parkplätze, Grünflächen und Spielplätze, Wanderwege und Skiloipen, Stadtreinigung und Winterdienst, Fahrrad und Radwege – und natürlich Sonstiges.

Jedenfalls müsse es dadurch nicht mehr oft Sondersitzungen der Gremien geben wie gelegentlich in den vergangenen Jahren. Oder Sitzungen mit einer hohen Schlagzahl an Beschlüssen: „Wenn ein Fachausschuss 60 Vorschläge in einer Sitzung abarbeiten muss, dann ist das nicht so praktikabel, wie man sich das vielleicht gewünscht hätte“, so der Oberbürgermeister.

Ob ein Bürgerhaushaltsvorschlag, sofern ihn die Stadtratsausschüsse für sinnvoll und notwendig erachten, noch rechtzeitig in die Haushaltsdiskussion fürs Folgejahr eingeordnet werden kann, das hänge auch davon ab, wann er eingereicht wird. Und vor allem, ob er finanziell und logistisch umsetzbar sei im nächsten Haushaltsjahr.

Unter den aktuellen Vorschlägen zum Ilmenauer Bürgerhaushalt finden sich im Internet auf der Seite der Stadt wieder Hinweise zu Straßensanierungen, zum Bau von Straßen oder Bürgersteigen in der Stadt wie auch in den Ortsteilen. In Ilmenau selbst schlägt ein Einreicher vor, in der Innenstadt einen Zugang zur Ilm zu schaffen – einen solchen gibt es zwischen Stadtpark und Wohngebiet Stollen seit längerer Zeit nicht mehr.

Keineswegs neu, aber in seiner Zusatzbemerkung kurios mutet der Vorschlag eines Lifts zum Kickelhahn an: Den Aufzug könne man von der Pörlitzer Höhe aus auf den Kickelhahn bauen, um ältere Bürger leichter auf den Hausberg zu transportieren und auch einen attraktiven Ausblick zu schaffen. Der Kickelhahn wird ein weiteres Mal erwähnt mit der Bitte, die frühere Wegespinne wieder auf dem Turm zu installieren.

Reifenrutschen installieren im Hammergrund-freibad

Mehrere Vorschläge beschäftigen sich mit dem Ilmenauer Freibad im Hammergrund. Ein Einreicher schlägt die Erweiterung des Rutschenangebotes vor; in Form des Ilmenauer Stadtwappens, aus dessen Türmen Reifenrutschen führen, die über Treppen im Inneren der Türme erreichbar sind. Eine stadtnahe Campingfläche auf dem wenig genutzten Fkk-areal des Freibades regt ein anderer Einreicher an, der aus seinen Erfahrungen als Radreisender spricht – für Wohnwagen und Caravans solle die Fläche allerdings nicht zugänglich sein.

Zahlreiche Vorschläge beschäftigen sich auch mit dem aktuellen Thema der Energieeinsparung. Hier geht es ebenso um die Nachtabschaltung von Straßenbeleuchtung wie auch um die Nutzung von städtischen Freiflächen und Gebäuden zur Energiegewinnung durch Fotovoltaikanlagen.

UWE APPELFELLER Erneut ist ein Lift zum Kickelhahn Thema – diesmal im Bürgerhaushalt.