Neues Treffen zu Rot-Rot-Grün im Bund Ende April
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow bei Gesprächsrunde dabei
Berlin. Auch nach der Wählerabsage an ein rot-rotes Bündnis im Saarland gehen bei SPD, Linken und Grünen die Gespräche über die Chancen von Rot-RotGrün auf Bundesebene weiter. Bundestagsabgeordnete der drei Parteien wollten sich am 25. April zu einer weiteren Gesprächsrunde treffen, zu der der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) eingeladen seien, sagte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer dieser Redaktion.
Man wolle von Ramelow und Müller hören, welche Erfahrungen sie mit den von ihnen angeführten rot-rot-grünen Landeskoalitionen bisher gemacht hätten. An dem sogenannten Trialog in Räumen des Bundestags werden nach Informationen dieser Zeitung auch die stellvertretenden Regierungschefs von Berlin und Thüringen, Ramona Pop und Anja Siegesmund (beide Grüne), teilnehmen.
Schäfer sagte: „Wir wollen unabhängig von Wahlterminen nach inhaltlichen Übereinstimmungen suchen und persönliches Vertrauen aufbauen.“Die bisherigen Gespräche seien „ermutigend“gewesen, inhaltlich und im Umgang. Schäfer betonte, es gehe bei den Treffen nicht um eine Koalitionsdiskussion. Der SPD-Politiker zeigte sich mit Blick auf ein Linksbündnis aber zuversichtlich: „Ich schätze die Chancen für Rot-RotGrün nach der Bundestagswahl auf 50 zu 50.“Nach dem für die SPD enttäuschenden Wahlausgang im Saarland waren führende Sozialdemokraten von Überlegungen für Rot-Rot-Grün im Bund abgerückt und hatten eine Koalition mit Grünen und FDP ins Gespräch gebracht.
Linke-Chefin Katja Kipping verlangt von der SPD dennoch ein klares Bekenntnis zu RotRot-Grün. Ähnliche Töne sind wohl von Bodo Ramelow zu erwarten. „Rot-Rot-Grün in Thüringen zeigt, dass ein solches Bündnis funktioniert“, sagt der Linke-Ministerpräsident.