Einladung ins Schwimmbad
Manfred Reinhardt, Vorsitzender des Gemeindekirchenrates in Wiehe, zu den vielen Spenden für die Sanierung von St. Bartholomäus Kyffhäuserkreis. Die Gebietsreform ist noch nicht tot. Zumindest sorgt sie seit gestern wieder für reichlich Gesprächsstoff.
Die Linke will im Arterner Stadtrat am Montag einen Beschluss fassen, der die Loslösung der Stadt aus dem Landkreis und den Wechsel nach Sömmerda vorsieht. Und weil Artern gar keine geografische Grenze mit Sömmerda hat, soll Bürgermeisterin Christine Zimmer (CDU) auch Gespräche mit den Bürgermeistern der umliegenden Verwaltungsgemeinschaften und Städte führen, gleich mitzuwechseln.
Der Linken sitzt Torsten Blümel vor, Fraktionschef im Kreistag seiner Partei und Zweiter Beigeordneter im Kreis. Dem Kreis, den er mit seinem Vorschlag zerschlagen würde.
Das sehen offenbar auch die übrigen Fraktionen so und stoppten gestern im Kreisausschuss kurzerhand sämtliche Investitionen für Artern. Das würde die Stadt bereits in der kommenden Woche treffen. Am 30. Juni läuft die Antragsfrist für Fördermittel zum Bau der Dreifeldhalle aus. Die finanzielle Unterstützung des Vorhabens werde verwehrt, wenn der Arterner Stadtrat am Montag dem Beschlussantrag der Linken mehrheitlich folgen sollte, heißt es im Antrag. Alle zukünftigen Projekte würden überdacht.
Auch wenn die Mehrheit aus CDU und SPD im Arterner Stadtrat der Linken nicht folgen sollte. Folgen hätte das Ganze doch. Das wurde in der Diskussion im Kreisausschuss deutlich. Landrätin Antje Hochwind (SPD) erklärte: „Ich sage es deutlich, ich bin sehr befremdet.“Sie glaube nicht, dass es der Wunsch der Menschen in Artern sei, den Kreis zu verlassen. In den vergangenen Jahren sei es Der Kyffhäuserkreis und Nordhausen sollten fusionieren. Das gefällt der Linken in Artern nicht.
gelungen, als Landkreis zusammenzuwachsen. Die Mittel seien gerecht verteilt worden.
Artern sei ein Investitionsschwerpunkt: die Industriegroßfläche, Straßen, die Schulen, die geplante Dreifeldhalle, das Feuerwehrtechnische Zentrum, der Umzug der Gemeinschaftsschule. „Es ist mir unerklärlich, wie man diesen Prozess, der Jahre gebraucht hat, jetzt in voller Fahrt stoppen kann“, so Hochwind.
Befremdlich fand auch CDUFraktionschef Jens Krautwurst das Vorhaben, den „Kreis kaputtzumachen“. Es gebe kulturhistorische Verbindungen nach Sömmerda, aber dass der Landkreis nicht in Artern investieren oder sich für Projekte wie das Abitur stark mache, könne niemand behaupten. Zudem erinnerte er daran, dass der Kreistag sich ausdrücklich zur Dreierlösung bei der Gebietsreform mit Sömmerda und Nordhausen bekannt habe. Aber der Ministerpräsident (Die Linke) habe die Variante mit Nordhausen vorgegeben.
Auch der Chef von SPD/ Grünen im Kreistag, Matthias Strejc, war aufgebracht. Gemeinsam mit dem CDU-Fraktionschef hatte er den Eilantrag zum Stopp des Fördermittalantrags für den Bau der Dreifelderhalle eingebracht. Und Strejc ging noch weiter. Im Anschluss an die Sitzung stellte er die Kooperationsvereinbarung mit den Linken im Kreistag infrage.
Schon die Auseinandersetzung über den Umbau des Bad Frankenhäuser Krankenhauses hatte kein gutes Bild auf das Verhältnis geworfen. Blümel hatte mehrfach die Landrätin angegriffen. Die SPD der Linken dafür Erpressung vorgeworfen. „Wir werden in der Fraktion über die Beendigung der Kooperationsvereinbarung reden müssen“, sagte Strejc.
Über zerstörtes Vertrauen zu einem ihrer Stellvertreter wollte Landrätin Antje Hochwind gestern noch nicht nachdenken – auch nicht an mögliche Konsequenzen. Aber sie sei weder informiert gewesen, noch könne
sie nachvollziehen, was die Linke damit bezwecke. Es fehle bereits durch das vom Gericht für nichtig erklärte Vorschaltgesetz an der Grundlage, sagte die Landrätin.
Torsten Blümel äußerte sich im Kreisausschuss nicht. Später erläuterte er im TA-Gespräch, dass die Verbindungen nach Sömmerda nach wie vor stark seien. Dass man bei einer Fusion mit dem südlichen Nachbarn bessere Chancen für die Stadt und auch eine stärkere Vertretung in einem künftigen Kreistag sehe als mit Nordhausen. Der Fraktionschef der Linken gab aber auch zu, dass der Weg weit sei und der Kreistag dem nicht zustimmen werde, falls es überhaupt am Montag zu einem Beschluss käme.
Von der Aufregung im Kreisausschuss sei er sehr überrascht gewesen und könne sie auch nicht nachvollziehen. Besonders verärgert zeigte er sich vom Kooperationspartner SPD.
Arterns Bürgermeisterin Christine Zimmer betonte ebenfalls, Karte: Dirk Bernkopf
dass „dieser Beschlussantrag der Linken im Stadtrat keine Mehrheit finden wird“. Bereits im Hauptausschuss sei das Votum klar gewesen. Der Antrag sei einst von Ratsmitglied Matthias Zupp (Linke) gekommen, wurde dann von der Fraktion eingereicht.
„Die Mehrzahl der Bürger sind im Kyffhäuserkreis angekommen. Ich glaube nicht, dass es eine Mehrheit gibt, nach Sömmerda zu wechseln“, so Zimmer. Blümel habe den Antrag mit einer besseren Verkehrsanbindung durch die A 71 begründet, den Pendlern in Richtung Sömmerda und der starken Wirtschaft in der Stadt. „Ich habe Herrn Blümel auch ganz deutlich gesagt, was er mit seinem Antrag möglicherweise aufs Spiel setzt, nämlich wichtige Vorhaben: Umbau der Berufsschule zur Gemeinschaftsschule, Bau der Dreifelderhalle, Anbau am Förderzentrum, Außengestaltung der Grundschule und Sanierung Feuerwehrtechnisches Zentrum.“ Artern. Das Netzwerk Trampelpfad in Artern lädt am heutigen Donnerstag ab 10 Uhr die Kinder ins Solefreibad der Stadt zum Schwimmbadfest ein. Es ist eine traditionelle Veranstaltung des Netzwerkes am letzten Donnerstag vor den Sommerferien. Die Mädchen und Jungen können sich auf Angebote freuen.