Juristen-Nachwuchs soll mehr Geld erhalten

Justizminister Dieter Lauinger weist Kritik aus dem Oberlandesgericht zurück. Thüringen will nach Kürzung Rechtsreferendare wieder besserstellen

Justitia ist die Göttin der Gerechtigkeit. In Thüringen sollen die Rechtsreferendare nach Kürzung wieder mehr Geld erhalten. Foto: Alexander Volkmann Erfurt. Thüringen will Rechtsreferendaren wieder mehr Geld zahlen. Die Vergütung soll laut Justizminister Dieter Lauinger von derzeit 1100 auf 1250 Euro pro Monat steigen. Das sei in den Haushaltsplänen bereits berücksichtigt. Der Grüne-Politiker kontert damit die Kritik von Stefan Kaufmann, Präsident des Thüringer Oberlandesgerichtes (OLG) in Jena.

„Nach der Erhöhung liegen unsere Zahlen bundesweit betrachtet über dem Durchschnitt“, sagt Lauinger, der in seiner Amtszeit bei den Referendaren gespart hatte.

Die monatliche Vergütung sank von 1300 auf 1100 Euro. Zudem fiel der Status als Beamter auf Probe weg. „Vor uns haben schon 15 Bundesländer nicht mehr verbeamtet“, sagt der Minister.

Kaufmann hatte kritisiert, dass die Referendariatsstellen wegen der neuen Bedingungen schwierig zu besetzen seien – und sich im Zweifel die besten Absolventen gegen Thüringen entscheiden. Lauinger begründete die Kürzung der Ausgaben mit Umschichtungen im Etat. Damit sei die Möglichkeit geschaffen worden, Richter über den Bedarf einzustellen. Das sei notwendig, um die Alterspyramide ausgeglichener zu gestalten, erläutert Lauinger. „Wir brauchen Richter dringender als Referendare.

Unser Ziel bleibt, jedes Jahr mindestens 20 Richter einzustellen, um eine gesündere Altersstruktur schaffen, als sie derzeit der Fall ist.“

Die Alterspyramide in der Justiz ist verschoben, da nach der Wende sehr viele Juristen einer Altersgruppe eingestellt worden sind.

Derzeit ist ein Großteil der rund 700 Richter sowie Staatsanwälte über 50 Jahre alt. Es ist bekannt, dass etwa ab 2022 eine große Welle an Ruhestandseintritten auf die Thüringer Justiz zukommt. Innerhalb von acht Jahren wird sie etwa zwei Drittel der Richter verlieren.

Daher hat Lauinger nach Jahren des Stillstands, in denen fast keine Neueinstellungen erfolgten, die Verjüngung der Justiz eingeleitet. In dieser Legislatur wurden bislang 59 Proberichter eingestellt. Weitere sollen dieses Jahr und in den kommenden beiden Jahren folgen.

Thüringen werbe bundesweit darum, Richter zu gewinnen, unter anderem in Hochschulstädten der angrenzenden Bundesländer wie Würzburg, Göttingen oder Leipzig. Ein Großteil der neu eingestellten Juristen komme bereits nicht aus Thüringen.

Gerade für Ostthüringen gebe es viele Bewerbungen aus dem Raum Leipzig. „Die Mitteldeutsche S-Bahn macht die Region attraktiv.“

Thüringen will 20 neue Richter pro Jahr einstellen