„Dieser Trend ist beängstigend“

Roßlebens Bürgermeister beklagt permanente Kürzung der Landeszuweisung, die Roßleben an den Rand der Leistungsfähigkeit bringt

Peggy Tischer (36), Mitarbeiterin Familienhilfe, aus Sondershausen:

Ich kümmere mich mit Unterstützung einiger Mitarbeiter um die Freizeitgestaltung von Kindern und Jugendlichen, die unsere Einrichtung besuchen. Wir hatte gerade ein Fotoshooting auf der Schlosswiese und gehen jetzt zur Düne auf den Spielplatz. In dieser Woche sind noch ein Kino- und Tierheimbesuch, eine Waldwanderung sowie eine Fahrradtour nach Bad Frankenhausen geplant. Der Zuspruch ist groß, es werden von Jahr zu Jahr mehr Kinder. Roßleben. Besorgt über die finanziellen Aussichten der Stadt Roßleben hat sich Roßlebens Bürgermeister Steffen Sauerbier (SPD) geäußert. Auf der jüngsten Stadtratssitzung forderte er die Landesregierung auf, dafür zu sorgen, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben.

„Ich bin ein absoluter Befürworter der Gemeindegebietsreform“, wiederholte Roßlebens Bürgermeister gestern noch einmal auf Nachfrage von Thüringer Allgemeine. „Das kann aber nicht bedeuten, dass sich der Freistaat immer mehr aus seiner Verantwortung zurückzieht.“

Was das Stadtoberhaupt so auf die Palme bringt, ist die Entwicklung der Schlüsselzuweisung Kritisiert die Landespolitik: Bürgermeister Steffen Sauerbier.

durch das Land Thüringen. Zwei Millionen bekam die Stadt einst. In diesem Jahr liegt Roßleben bei 1,6 Millionen und 2020, so hat die Kommunalaufsicht jetzt wissen lassen, werde die Stadt bei nur noch 1,1 Millionen Euro liegen. Womit sie „die Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gewährleistet“sieht.

„Dieser Trend ist beängstigend. Ich weiß nicht, wo wir noch sparen sollten“, so Sauerbier. Zwar könne die Stadt leichte Zuwächse bei den Steuereinnahmen verzeichnen. Es sei jedoch „demotivierend, wenn das Land dafür im Gegenzug nach dem Prinzip „linke Tasche – rechte Tasche“die Zuweisungen immer weiter kürze. „Wenn das Land ständig neue Hilfspakete für Kommunen schnüren muss, sollte man sich mal Gedanken um das Finanzausgleichsgesetz machen“, so Sauerbier. Dies habe er auch im Gespräch gegenüber dem Kommunalpolitiker der Linken im Land, Frank Kuschel, geäußert. Da bringe eine Gemeindegebietsreform „bis auf ein paar eingesparte Stellen in der Kommunalverwaltung“auch nicht viel.

Roßleben sei nach wie vor auf die Zuweisung angewiesen. Es liege nicht im Speckgürtel an der Autobahn, sondern in einer strukturschwachen Region, wo um jeden Einwohner gekämpft werden müsse. „Wir schleudern unser Geld nicht raus, sondern gehen sehr verantwortungsbewusst damit um“, so Sauerbier. Eine Kommune habe ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen. Bei Geldmangel werden zuerst die freiwilligen Leistungen gekürzt, etwa die Freizeiteinrichtungen. Wie sollten sich da Leute ansiedeln oder hier bleiben, wenn es keine weichen Standortfaktoren mehr gibt, so Sauerbier. Die Stadt Roßleben steckt mit ihren Finanzen seit Jahren in schwierigem Fahrwasser.