Gabriel warnt vor Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran
Außenminister fordert diplomatische Lösung auch für Nordkorea
New York. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor einer Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran gewarnt. „Diesen Vertrag zu kündigen oder zu beschädigen, wäre ein großer Rückschritt und eine wirkliche Gefahr für Frieden und Stabilität in der Region“, sagte Gabriel am Mittwoch in New York. US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen mit dem Iran am Dienstag in der Generaldebatte der UNVollversammlung als Schande bezeichnet.
Gabriel erklärte, das Iran-Abkommen habe gezeigt, wie mithilfe von Diplomatie ein Staat davon abgehalten werden könne, an Atomwaffen zu kommen. Eine Verhandlungslösung forderte Gabriel auch für den Atomkonflikt mit Nordkorea. Sollte der internationalen Gemeinschaft dies nicht gelingen, drohe die Gefahr, dass auch andere Staaten eine atomare Bewaffnung anstrebten.
Gabriel erneuerte die Bereitschaft Deutschlands, Gesprächskanäle nach Nordkorea bereitzustellen. Allerdings müsse zuallererst die Regierung in Pjöngjang Bereitschaft zu Verhandlungen zeigen. Mit Blick auf die Drohung von US-Präsident Trump, Nordkorea zu vernichten, sagte Gabriel, kriegerische Rhetorik führe keinen Schritt weiter. Allerdings hätten die USA über ihren Außenminister Rex Tillerson Sicherheitsund Stabilitätsangebote an Nordkorea gemacht, über die jetzt angemessen verhandelt werden müsse.
Weiter kündigte Gabriel an, sich am Rande der UN-Vollversammlung für eine mögliche Friedensmission im Osten der Ukraine einzusetzen. Dazu wollte er noch am Mittwochabend (Ortszeit) mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammentreffen.
Gabriel wird am heutigen Donnerstag in der Generaldebatte sprechen. Im Vorfeld traf er sich zu weiteren politischen Gesprächen – unter anderem mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi. (epd)