„Extreme Inhalte sind nicht mein Ding“
Der Anwalt Jürgen Pohl (AfD) will in den Bundestag – mit der Erststimme der Südharzer. Vor allem im sozialen Sektor sieht er Handlungsbedarf
Sie bezeichnen sich selbst als „Volksanwalt“. Was meinen Sie damit?
Dass es wieder Zeit ist, die Interessen des einfachen Volkes zu vertreten. Deshalb trete ich unter anderem für Volksabstimmungen nach dem Schweizer Modell ein. Als Anwalt habe ich viel mit kleinen Leuten zu tun, im Arbeits-, Sozial- oder Familienrecht. Da bekomme ich einiges mit, zum Beispiel, dass eine metallverarbeitende Firma in Nordthüringen seit Jahren dieselben Leiharbeiter beschäftigt, aber sie nicht einstellt. Die können einfach entlassen werden und bekommen einen Mindestlohn am untersten Ende der sozialen Leiter. Sie müssen aufstocken. Und niemand regt sich darüber auf.
Müssten die Firmen nicht interessiert sein, solche Leute fest zu binden?
So wie damals die Lagerhaltung ausgegliedert wurde, ist es jetzt eben mit der Belegschaft. Wozu führt das? Dass wir den jungen Leuten den Wert der Arbeit nicht mehr vermitteln können. Es muss sich lohnen, gut zu arbeiten.
Versuchen Sie nicht dennoch, mit dem Begriff des Volksanwalts zu provozieren?
Über dem Reichstag steht „Dem deutschen Volke“. Entweder montieren Sie das ab oder wir enttabuisieren den Begriff endlich. Der Volksanwalt ist eine inhaltliche Aussage, keine Provokation.
Dies wird Ihnen deshalb unterstellt, weil es extreme Reden Ihrer Parteikollegen gibt. Distanzieren Sie sich klar vom rechten Rand?
Natürlich. Extreme Inhalte haben in der Politik nichts zu suchen. Das ist nicht mein Ding. Ich habe keine Plakate in Görsbach, Auleben oder Heringen zerstört. Das waren andere.
Sie haben gute Chancen, über Listenplatz 2 der AfD Thüringen in den Bundestag zu kommen. Was wollen Sie dort tun? In Deutschland wird immer wieder an kleinen Stellschrauben gedreht, weil den Bürgern immer noch etwas zuzumuten ist. Ich meine, es sollte einmal stark eingegriffen werden, um Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und -nehmern wieder deutlich zu beschreiben.
Schauen Sie auf das Rentenrecht: Laut Verdi bekommt jeder Dritte in Nordthüringen mit 40 Beitragsjahren unter 600 Euro Rente. Das ist nicht Armut, das ist Elend. Jeder Dritte wird als Rentner Sozialhilfeempfänger. Deshalb will ich in den Ausschuss für Arbeit und Soziales. Familien fördern, Schluss mit befristeten Arbeitsverhältnissen, ein Wohlstandslohn, den man sich erarbeiten kann – das sind meine Themen.
Was ist ein Wohlstandslohn? Eine Art Mindestlohn in den gesellschaftlich wichtigen Bereichen, zum Beispiel in der Pflege. Die arbeiten dort in Schichten und sind meist unterbesetzt. Auch Schulen, Kindergärten, Horte brauchen mehr Personal.
Wie wollen Sie das finanzieren?
Indem wir die Steuerquote erhöhen. Indem Unternehmen erwirtschaftete Gewinne nicht mehr ins Ausland schaffen. Und wir haben uns den Luxus erlaubt, 1,2 Millionen Ausländer ins Land zu lassen, die voll auf den Sozialkassen liegen. Wenn wir die zwei Prozent berechtigten Antragsteller abziehen und den Rest nach Hause schicken, hätten wir Millionen übrig.
Nun werden Sie vermutlich nicht gleich regieren. Ist denn da etwas auszurichten?
Ja. Wenn wir als starke Opposition in den Bundestag kommen, können wir Themen setzen. Schon unsere bisherige Arbeit zeigt, dass wir die Parteien vor uns hertreiben, etwa beim Thema innere Sicherheit.
Kommt eine Koalition mit der CDU/CSU infrage?
Mit dieser CDU nicht, selbst wenn Merkel sich opfert. Sie hat das Elend verursacht. Die CDU erwartet das, was in Italien der christlichen Partei passierte. Sie stürzt ab. Der Wähler wird die gebrochenen Versprechen nicht mehr tolerieren.
Wie würden Sie die Flüchtlingsfrage lösen?
Wie gesagt, abschieben. Keine Deutschkurse, keine Arbeit, keine maßlose Gesundheitsvorsorge, keinen freien öffentlichen Wohnraum. Stattdessen Wohnheime und Sachkostenübernahme statt Bargeld, das mit Western Union in die Herkunftsländer geht. Wissen Sie, wenn wir immer von Flüchtlingen aus Syrien sprechen, dann sind das meist junge, wehrfähige Männer, die nach deutschem Recht Deserteure sind. Wäre ein syrischer Arzt nicht in Aleppo besser aufgehoben?
Lassen Sie uns noch wissen, wie es mit Deutschland in der EU weiterginge. Sie sind ja seit 2013 in der AfD. Das war mal Ihr Kernthema.
Ich plädiere für ein Europa der Vaterländer mit eigener Währungspolitik. Die Thüringer Allgemeine gratuliert heute in:
Artern
Waltraud Müller zum 75. Ingrid Weber zum 70. Gehofen
Heinz Jordanland zum 70. Sondershausen
Ilse Börold zum 86.
Renate Grüneberg zum 75. Edith Hartung zum 80. Heinz-Dieter Lebbin zum 85. Donndorf
Ingrid Läbe zum 80.
Ilona Krüger zum 70. Geburtstag recht herzlich!
Wir wünschen allen Jubilaren, auch den nicht genannten, alles erdenklich Gute!